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Kommunalwahl

Die Kommunalwahl in Sachsen fand zusammen mit der Europawahl am 25. Mai 2014 statt.

Hier finden sich die Ergebnisse.

Gliederung

  1. Basis-Infos
  2. Stadträte
  3. Fraktionen
  4. Zur Wahl stehende Parteien
  5. Die Wahlprogramme im Vergleich
  6. Die Ergebnisse der Wahl von 2009

1. Basis-Infos

Was wähle ich?

Bei der Kommunalwahl werden alle fünf Jahre die Bürgervertretungen auf lokaler Ebene gewählt. Es handelt sich also um die Menschen, die die Bürger/-innen künftig als Abgeordnete in ihrem Dorf (Gemeinderat, Ortschaftsrat), Landkreis (Kreistag), oder ihrer Stadt (Stadtrat) vertreten werden. Die Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten arbeiten dabei übrigens ehrenamtlich und erhalten lediglich eine Aufwandsentschädigung.

Wie wird gewählt?

Die Parteien stellen für die Wahl Wahllisten mit verschiedenen Kandidaten/-innen auf. Jede/r Wähler/-in hat insgesamt drei Stimmen, die er all einem/-r Kandidaten/-in geben kann (=häufeln / kumulieren) oder verschiedenen Kandidaten/-innen, selbst wenn sie von unterschiedlichen Parteien sind (=panaschieren). Alle Stimmen einer Partei werden zusammengerechnet. Dann wird geschaut, wie viel Prozent der Stimmen eine Partei bekommen hat, was dann in die zu vergebenen Plätze umgerechnet wird. Diese werden dann absteigend an die Kandidat/-innen vergeben, die die meisten Stimmen bekommen haben, in dem Stadtteil beginnend, in dem die Partei ihr bestes Ergebnis hatte. Die Menge der gewählten Abgeordneten hängt von der Größe des Ortes ab. So können dies bei kleinen Ortschaften nur acht Personen sein, bei einer Großstadt wie Dresden sind es jedoch im Moment 70.

Wofür sind die Gewählten zuständig?

Gemeinde-/Ortschafts- und Stadtrat sind zwar Vertretungen der Bürger/-innen, stellen aber dennoch kein Parlament wie der Bundestag, sondern vielmehr Verwaltungsorgane dar. Denn Gesetze können nur durch die Bürgermeister erlassen werden. Im Gemeinderat wird zwar auch „Recht“ gemacht, jedoch nur in Form von Satzungen, also Rechtsnormen, die unterhalb von Gesetzen stehen. Der Gemeinderat beschließt dabei innerhalb des Aufgabenkreises der Gemeinde über Angelegenheiten, die nicht laufend anfallen und grundlegende Bedeutung haben oder erhebliche Verpflichtungen für die Gemeinde beinhalten. Der Gemeinderat überwacht außerdem den Bürgermeister und die Gemeindeverwaltung, insbesondere die Ausführung seiner Beschlüsse.

Was wird auf der Ebene der Kommunen entschieden?

Thematisch muss man bei der lokalen Ebene zwischen Pflichtaufgaben (also von Bundes- und Landesebene vorgeschriebene) und freiwilligen Aufgaben unterscheiden.

    Bei den Pflichtaufgaben haben die Kommunen relativ wenige Spielräume. Oft ist nicht nur vorgegeben, ob die Aufgabe erledigt werden muss (Pässe ausstellen), sondern auch, wie sie ausgeführt werden soll (einheitliche Pässe und bestimmte Bearbeitungsfrist).
    Stehen „Ob” und „Wie” der Kommune völlig frei, so handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe. Die freiwilligen Aufgaben sind das Herzstück der Kommunalpolitik. Hier geht es um Lebensqualität: Um Parks, Grünflächen und Bauvorhaben, um Theater, Museen und Orchester, um Kinderkrippen und Jugendeinrichtungen, um Sportplätze, Schwimmhallen und Freibäder, um den Öffentlichen Nahverkehr, um Bibliotheken und Freizeitangebote.

Wo finde ich mehr Informationen?

2. Stadträte back to top

Hier folgt ein Überblick über die Sitzverteilung im aktuellen, 2014 gewählten Dresdner Stadtrat:

CDU 21 Sitze
Die LINKE 15 Sitze
Grüne 11 Sitze
SPD 9 Sitze
FDP 3 Sitze
Freie Bürger 2 Sitze
NPD 2 Sitze
AfD 5 Sitze
Piraten 2 Sitze

Hier eine grafische Übersicht:

Stadtratswahl 2014: Vorläufige Sitzverteilung. Quelle: Wahlleiterin, dresden.de

Stadtratswahl 2014: Vorläufige Sitzverteilung. Quelle: Wahlleiterin, dresden.de


Stadtratswahl 2014: Vorläufige Sitzverteilung. Quelle: Wahlleiterin, dresden.de[/caption]

Die gewählten Stadträte sind hier zu finden.

Auf Grundlage dieses Ergebnisses haben sich Die LINKE, Grüne und SPD auf eine Koalition geeinigt. Ihre Koooperationsvereinbarung kann man hier herunterladen.

3. Fraktionen back to top

Die in den Landtag gewählten Abgeordneten schließen sich im Anschluss an die Wahlen zu Fraktionen zusammen, um so ihren Einfluss zu stärken. Denn in mfraktionen können die Stadträte die Arbeit auf mehrere Schultern verteilen und sich auf Fachgebiete spezialisieren. Die Fraktionen erhalten für ihre Arbeit Räumlichkeiten, Materialien und Personalkosten.

In der Regel entstehen die Fraktionen entlang der Parteilinien, da jedoch in Dresden mindestens 4 Abgeordnete für die Bildung einer Fraktion nötig sind, kommt es manchmal auch zu parteiübergreifenden Fraktionen, so wie in dieser Wahlperiode mit der FDP / Freie Brüger.

Hier eine grafische Übersicht zu den Fraktionen im Stadtrat:
Fraktionen

Quelle: http://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat.php (letzter Zugriff: 28.07.2016)

4. Zur Wahl standen folgende Parteien back to top

Da Sachsen insgesamt 432 Städte & Gemeinden mit je eigenen Kommunalwahlen hat, unser Verein jedoch seinen Sitz in Dresden hat, betrachten wir hier aus Platz- und Kapazitätsgründen ausschließlich die Wahl von 2014 in der Landeshauptstadt.

Alphabetisch geordnet folgen nun hier die Parteien, die in Dresden zur Wahl standen. Man beachte: Die Partei sowie Junge FREIE WÄHLER traten nur in einigen Wahlkreisen an.

5. Die Wahlprogramme im Vergleich back to top

Wir haben uns mit den Parteien in Verbindung gesetzt und deren Wahlprogramme studiert, um eine Gegenüberstellung derer Inhalte in bestimmten Themenbereichen zu machen.

Hier findet ihr die pdf mit den Ergebnissen.

6. Die Ergebnisse der Wahl von 2009 back to top

Die Ergebnisse der Stadtratswahl von 2009 sind ausführlich auf dieser Seite der Stadt Dresden aufgeführt. Wir wollen an dieser Stelle nur noch einmal einen Überblick über die Sitzverteilung im Stadtrat geben.

CDU 23 Sitze
Die LINKE 12 Sitze
Grüne 11 Sitze
SPD 9 Sitze
FDP 9 Sitze
Freie Bürger 3 Sitze
NPD 2 Sitze
Bürgerbündnis 1 Sitz