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Europawahl

Die Europawahl fand in Sachsen zusammen mit der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 statt.

Gliederung

  1. Basis-Infos
  2. Zur Wahl stehende Parteien
  3. Die Wahlprogramme im Vergleich
  4. Die Ergebnisse der Wahl von 2014

1. Basis-Infos

Was wähle ich?

Bei der Europawahl entscheiden die rund 375 Millionen wahlberechtigte Bürger/-innen Europas über die Zusammensetzung des 2014 751 Abgeordnete umfassenden Europäischen Parlaments. Die Wahlen finden alle fünf Jahre statt.

Um an der Europawahl teilnehmen zu können, muss man Bürger/-in der Europäischen Union sein, seit mindestens drei Monaten innerhalb der Europäischen Union wohnen und das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Wie wähle ich?

Bei der Europawahl hast du eine Stimme zur Verfügung, die du einer Bundes- (für jedes Bundesland die gleichen Personen) oder Landesliste (in jedem Bundesland verschieden, nur CDU/CSU) einer Partei gibst. Die Listen sind geschlossen, das heißt du kannst die Reihenfolge auf der Liste nicht verändern. Gemeinsame europäische Listen der Parteien, die sich in allen Mitgliedsländern zur Wahl stellen, gibt es bisher nicht, d.h. hierzulande finden sich auf den Listen nur deutsche Politiker/-innen.

Die Europawahl 2014 stellt eine Besonderheit dar. Zum ersten Mal erfolgt die Wahl ohne dass die Parteien eine Mindestprozentzahl an Stimmen bekommen müssen (Sperrklausel, bis 2014 3%). Von den insgesamt 751 Abgeordneten werden aus Deutschland 96 Abgeordnete in das Parlament entsandt, größere Staaten haben hier mehr Sitze als kleinere.

Die 96 Sitze werden auf die Parteilisten entsprechend dem Verhältnis ihrer insgesamt erreichten Stimmenzahlen verteilt (Verhältniswahl).

Folgendes Youtube-Video erklärt das ganze noch einmal sehr grafisch:

Wann wird gewählt?

Die Wahl erfolgt am 25.Mai 2014 zusammen mit der Kommunalwahl in Sachsen.

Wofür sind die Gewählten zuständig?

Das Europäische Parlament ist zusammen mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission am Gesetzgebungsverfahren auf europäischer Ebene beteiligt, besitzt Haushalts- und Kontrollbefugnisse, beteiligt sich an der Überarbeitung europäischer Verträge, übt eine Informations- und Wahlfunktion aus und besitzt das Recht auf Anrufung des Europäischen Gerichtshofs.

Was wird auf der Ebene Europas entschieden?

Grundsätzlich gilt in der Europäischen Union, dass die Institutionen der EU (also Kommission, der Rat oder auch das Europäische Parlament) sich nicht selbst Zuständigkeiten zuschreiben können. Die EU kann nur die Aufgaben übernehmen, die ihr von den Mitgliedstaaten zugeteilt werden. Zudem gilt in der Europäischen Union der Grundsatz der Subsidiarität. Das bedeutet, dass der EU eine Kompetenz nur übertragen werden kann, wenn das Problem auf europäischer Ebene besser zu lösen scheint als auf nationaler (oder regionaler).

Die ausschließlichen Zuständigkeiten der EU ergeben sich aus dem Binnenmarkt, der ja auch eine Zollunion einschließt. In einem einheitlichen Binnenmarkt, in dem Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit freizügig sind, können nicht unterschiedliche Zölle gelten. Auch der Außenhandel und die Sicherung des Wettbewerbs im Binnenmarkt sind zwangsläufig eine Zuständigkeit der EU. Dies gilt zudem für die Währungspolitik, soweit sie sich auf die Gemeinschaftswährung Euro bezieht.

Der Verbraucherschutz ist ebenfalls ein Teil des Binnenmarktes. Soweit es sich um grenzüberschreitende Produkte handelt, kann nur die EU regelnd eingreifen.

Generell ist die Grenzüberschreitung die Voraussetzung für die Begründung einer Kompetenz der EU.

Wo finde ich mehr Informationen?

2. Zur Wahl stehende Parteien back to top

Alphabetisch geordnet folgen nun hier die 24 in Dresden zur Europawahl wählbaren Parteien. Die CSU ist nicht aufgeführt, da sie wie auf Bundesebene nur in Bayern anstelle der CDU antritt.

Ab jetzt… Alternative für Deutschland
AUF – Partei Bayernpartei
Bündnis 90 / Die Grünen Bürgerbewegung pro NRW
Bürgerrechtsbewegung Solidarität Christliche Mitte
CDU Deutsche Kommunistische Partei

Die LINKE Die PARTEI
Die Republikaner Familien Partei
FDP FREIE WÄHLER
MLPD NPD
ÖDP Partei Bibeltreuer Christen
Partei für Soziale Gerechtigkeit PIRATEN
SPD Tierschutzpartei

3. Die Wahlprogramme im Vergleich back to top

Wir haben uns mit den Parteien in Verbindung gesetzt, deren Wahlprogramme studiert, um schließlich eine Gegenüberstellung derer Inhalte in bestimmten Themenbereichen zu machen. In unserem Vergleich haben wir die Parteien genommen, die derzeit bereits Sitze im Europaparlament haben, sowie solche, die mit hoher Wahrscheinlichkeit diesmal welche erringen werden. Aus Platzgründen mussten wir dabei aber leider einige der kleinen Parteien rauslassen, die bei diesen Wahlen wegen des Wegfalls der 3%-Hürde eine Chance auf den Einzug in das Parlament haben.

Hier ist die pdf mit der Gegenüberstellung.

4. Die Ergebnisse der Wahl von 2014 back to top

Folgend die Sitzverteilung nach den aktuellen Wahlen:

Sitzverteilung 2014

Nun führen wir die Abgeordneten der deutschen Parteien im Europäischen Parlament auf, die Wahlkreisbüros in Sachsen haben.

CDU

Derzeit ist die CDU / CSU mit 34 Abgeordneten im Europaparlament vertreten, zwei davon haben Büros in Sachsen:

SPD

Derzeit ist die SPD mit 27 Abgeordneten im Europaparlament vertreten, eine davon hat ihr Büro in Sachsen:

Bündnis 90 / Die Grünen

Derzeit sind die Bündnis 90 / Die Grünen mit 11 Abgeordneten im Europaparlament vertreten, zwei davon haben Büros in Sachsen:

Die Linke

Derzeit ist Die Linke mit 7 Abgeordneten im Europaparlament vertreten, eine davon hat ihr Büro in Sachsen:

AfD

Derzeit ist die AfD mit 7 Abgeordneten im Europaparlament vertreten, davon hat keine/r sein Büro in Sachsen.


FDP

Derzeit ist die FDP mit 3 Abgeordneten im Europaparlament vertreten, davon hat keine/r sein Büro in Sachsen.


Folgende Parteien entsenden jeweils einen Abgeordneten, wobei keiner von diesen aus Sachsen kommt: Freie Wähler, Piraten, Tierschutzpartei, NPD, Familienpartei, ÖDP, Die Partei.