Du möchtest stets auf dem laufenden bleiben? Trag dich jetzt in unseren E-Mail Newsletter ein!
NEWSLETTER JETZT ABONNIEREN

Bürgermeisterwahl

Die Oberbürgermeisterwahl in Dresden fand am Sonntag 07.06.2015 statt. Da keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit (über 50% der Stimmen) erreicht hat, wird es am Sonntag 05.07.2015 zu einem zweiten Wahlgang kommen.

Gliederung

  1. Basis-Infos
  2. Bisherige Oberbürgermeister
  3. Wahl 2015

1. Basis-Infos

Wer wird gewählt?

Der Bürgermeister hat das wichtigste politische Amt in einer Gemeinde inne. Er ist Leiter der Gemeindeverwaltung / Stadtverwaltung und Vorsitzender des Gemeinderates / Stadtrates. In großen Kreisstädten und den drei kreisfreien Städten (Chemnitz, Dresden, Leipzig) Sachsens führen die Bürgermeister den Titel Oberbürgermeister.

Das Mindestalter der Kandidaten beträgt seit 2013 18 statt früher 21 Jahre, das Höchstalter 64 Jahre. Die Bewerber um das Amt des Bürgermeisters müssen nicht zwingend in der Gemeinde oder dem Landkreis wohnen. Seit 2002 ist ein Bürgermeister einer Gemeinde mit über 5.000 Einwohnern hauptamtlich tätig. Zwischen 2.000 und 5.000 Einwohnern ist zu unterscheiden, ob die Gemeinde einem Verwaltungsverband oder einer Verwaltungsgemeinschaft angehört; bei einer Einwohnerschaft von weniger als 2.000 Menschen ist der Bürgermeister immer ehrenamtlich tätig.

Wie wird gewählt?

Die Bürgermeister werden direkt gewählt. Die Amtszeit beträgt sieben Jahre. Es kann bei Bürgermeisterwahlen zwei Wahlgängen geben. Im ersten entscheidet die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Erreicht kein Kandidat diese Mehrheit, wird eine Neuwahl notwendig. Hierbei können alle Kandidaten, die beim ersten Wahlgang bereits dabei waren, wieder antreten, neue Kandidaten dürfen allerdings nicht mehr hinzukommen. In diesem Punkt wurde das Wahlverfahren bei den Bürgermeisterwahlen im Jahr 2013 geändert. Bei der Neuwahl entscheidet die einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen (relative Mehrheit). Kommt es zu einer Stimmengleichheit entscheidet das Los.

Wann wird gewählt?

Der Gemeinderat / Stadtrat bestimmt den Wahltag für die Bürgermeisterwahl. Er ist meist unabhängig von anderen Kommunalwahlen und wird durch die Gegebenheiten vor Ort bestimmt. Wird die Wahl des Bürgermeisters wegen Ablaufs der Amtszeit oder wegen Eintritts in den Ruhestand oder Verabschiedung infolge Erreichens der Altersgrenze notwendig, ist sie frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle, in anderen Fällen spätestens vier Monate nach Freiwerden der Stelle durchzuführen.

Ein Bürgermeister kann von den Bürgern einer Gemeinde auch vorzeitig abgewählt werden. Zur Einleitung des Abwahlverfahrens bedarf es eines Bürgerbegehrens, das von min. einem Drittel der Bürger einer Gemeinde unterzeichnet sein muss. In Gemeinden über 100.000 Einwohnern kann ein geringeres Quorum festgelegt werden. Es dürfen sich jedoch nicht weniger als ein Fünftel der Bürger der Gemeinde beteiligen. Das Abwahlverfahren kann auch durch einen Beschluss des Gemeinderates / Stadtrates, der von mindestens drei Viertel der Räte unterstützt wird, eingeleitet werden. Der Bürgermeister ist schließlich abgewählt, sofern sich mehr als die Hälfte der Bürger für die Abwahl aussprechen.

Aufgaben

Die Aufgabenpalette des Amtes ist vielfältig: Das Rathauspersonal führen, Gemeinderats-/Stadtratsentscheidungen vorbereiten und umsetzen, die Gemeinde nach außen repräsentieren, mit anderen Politikern Kontakt halten und die Interessen der Kommune auf Landesebene vertreten gehört ebenso dazu wie die Aufsichtsräte kommunaler Unternehmen zu leiten.
Der oder die Bürgermeister/in ist die Schnittstelle für die Bürgerinnen und Bürger, den Gemeinde-/Stadtrat, die Verwaltung, die lokale Gesellschaft und die Medien.

Es gibt drei Wege, auf denen etwas zum Gegenstand kommunalpolitischer Entscheidungen werden kann. Die Initiative kann von den Gemeinderäten ausgehen, vom Bürgermeister mitsamt der Verwaltung oder ein bestimmtes Thema wird durch das Engagement von Einwohnerinnen und Einwohnern auf die politische Tagesordnung gesetzt. Die meisten Entscheidungsvorschläge kommen von der Verwaltung selbst, da diese im Gegensatz zu den anderen Beteiligten ihre Arbeit ja auch hauptamtlich ausübt und somit Experten in ihren Reihen hat.

Was wird auf der Ebene der Kommunen entschieden?

Thematisch muss man bei der lokalen Ebene zwischen Pflichtaufgaben (also von Bundes- und Landesebene vorgeschriebene) und freiwilligen Aufgaben unterscheiden.

Bei den Pflichtaufgaben haben die Kommunen relativ wenige Spielräume. Oft ist nicht nur vorgegeben, ob die Aufgabe erledigt werden muss (Pässe ausstellen), sondern auch, wie sie ausgeführt werden soll (einheitliche Pässe und bestimmte Bearbeitungsfrist).

Stehen „Ob” und „Wie” der Kommune völlig frei, so handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe. Die freiwilligen Aufgaben sind das Herzstück der Kommunalpolitik. Hier geht es um Lebensqualität: Um Parks, Grünflächen und Bauvorhaben, um Theater, Museen und Orchester, um Kinderkrippen und Jugendeinrichtungen, um Sportplätze, Schwimmhallen und Freibäder, um den Öffentlichen Nahverkehr, um Bibliotheken und Freizeitangebote.

Wo finde ich mehr Informationen?

2. Bisherige Oberbürgermeister

3. Wahl 2015

Einen schönen Überblick zu den Kandidat/-innen der Wahl bietet diese Seite des Wahlblogs Dresden wählt – Kandidaten.

Die SZ hat außerdem mit dem Wahl-Navigator etwas gebastelt, womit man seine Meinung mit der der Kandidat/-innen abgleichen kann, siehe hier.

Das Ergebnis der Wahl fiel folgendermaßen aus:

Quelle: Neustadtgeflüster.de

Quelle: Neustadtgeflüster.de

Damit kam es am 05.07.2015 zu einem zweiten Wahlgang.

Diesmal standen drei Bewerber zur Wahl: Dr. Eva-Maria Stange für „Gemeinsam für Dresden“, Lars Stosch aka Lara Liqeur für „Die PARTEI“ und Dirk Hilbert für den Unabhängige Bürger für Dresden e. V.

Hilbert lag am Ende vorn: Während er 54,2 % aller Stimmen bekam (im Ganzen: 100.118 Stimmen), wählten 31,7 % für Eva-Maria Stange (81.314 Stimmen) und 1,8 % (3.412 Stimmen) für Lara Liqeur.

Newsfeed

Hilbert will nicht am Alkoholverbot in der Dresdner Neustadt rütteln

vom: 04.02.2016 in: Bürgermeisterwahl Kommunalwahl

Dresdner Stellungskrieg

vom: 17.12.2015 in: Bürgermeisterwahl Kommunalwahl

„Geschwür der Verantwortungslosigkeit“ – Neue Asylunterkunft spaltet den Stadtrat

vom: 22.11.2015 in: Bürgermeisterwahl Kommunalwahl

Oberbürgermeister Hilbert appelliert an Dresdner – Stadt sucht Wohnungen für Flüchtlingen

vom: 09.11.2015 in: Bürgermeisterwahl

Einstimmig als Hilbert-Vertreter gewählt: Detlef Sittel und Annekatrin Klepsch

vom: 29.10.2015 in: Bürgermeisterwahl

Hilbert und Stadtrat mit Erklärung gegen Pegida – AfD nicht dabei

vom: 16.10.2015 in: Bürgermeisterwahl Kommunalwahl

Stadtrat: Rot-Grün-Rot fordert besseres Klima – Hilbert spricht von Spielchen

vom: 24.09.2015 in: Bürgermeisterwahl Kommunalwahl

Bericht: Ein Jahr Rot-Grün-Rot-Orange in Dresden

vom: 26.08.2015 in: Bürgermeisterwahl

War was? Unser Fazit zur #obwdd

vom: 19.08.2015 in: Bürgermeisterwahl

Hilberts schwierige Mannschaft

vom: 11.08.2015 in: Bürgermeisterwahl