Kommunalwahl - Politischer Jugendring Dresden e.V.

Die Kommunalwahl in Sachsen fand zusammen mit der Europawahl am 26. Mai 2019 statt. Hier findet ihr die Ergebnisse für Dresden.

Die nächste Kommunalwahl wird am 9. Juni 2024 stattfinden: In allen 418 sächsischen Gemeinden werden die Kommunalparlamente neu gewählt, parallel auch die zehn Kreistage. Daneben finden an diesem Tag auch in vielen Gemeinden die Ortschaftsratswahlen statt. Wir wollen uns hier auf die Wahl in der Landeshauptstadt Dresden konzentrieren.

Gliederung

Basis-Infos
Stadträte/innen
Fraktionen
Zur Wahl stehende Parteien
Die Kandidierendenlisten und Wahlprogramme 2024
Die Ergebnisse früherer Wahlen in Dresden

1. Basis-Infos

Was wähle ich?

Aufgepasst! In Dresden gab es bei der Kommunalwahl im Jahr 2018 noch einige Veränderungen: Der Stadtrat beschloss eine Änderung an der Hauptsatzung der Stadt Dresden, nach der fortan bei der Kommunalwahl nicht nur der Stadtrat gewählt wird, sondern auch, Achtung: der Stadtbezirksbeirat (SBBR) direkt gewählt wird. Generell werden also alle fünf Jahre die Bürgervertretungen auf lokaler Ebene gewählt. Es handelt sich um die Menschen, die die Bürger*innen künftig als Abgeordnete in ihrem Dorf (Gemeinderat, Ortschaftsrat), Landkreis (Kreistag), oder ihrer Stadt (Stadtrat) vertreten werden. Die Mitglieder von Gemeinde- und Stadträten arbeiten dabei übrigens ehrenamtlich und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung.

Wie wird gewählt?

Die Parteien stellen für die Wahl für jeden Wahlkreis Wahllisten mit verschiedenen Kandidaten*innen auf. Alle Wähler*innen haben insgesamt drei Stimmen, die sie alle auf eine/n Kandidat*in konzentrieren (“häufeln/kumulieren”) oder verschiedene Kandidaten*innen geben können, selbst wenn diese von unterschiedlichen Parteien sind (“panaschieren”). Alle Stimmen einer Partei werden zusammengerechnet. Die Wahlkreise sind wie folgt zugeteilt:

Quelle: Themenstadtplan der Stadt Dresden, STADTPLAN.DRESDEN.DE [23.04.2019]

Dann wird geschaut, wie viel Prozent der Stimmen eine Partei bekommen hat, was dann in die zu vergebenen Plätze umgerechnet wird. Diese werden dann absteigend an die Kandidat*innen vergeben, die die meisten Stimmen bekommen haben, in dem Stadtteil beginnend, in dem die Partei ihr bestes Ergebnis hatte. Die Menge der gewählten Abgeordneten hängt von der Größe des Ortes ab. So können dies bei kleinen Ortschaften nur acht Personen sein, bei einer Großstadt wie Dresden sind es im Moment jedoch 70.

Das Wahlverfahren funktioniert für den Stadtrat und den SBBR im Prinzip gleich. Die Listen der Parteien und Wahlvereinigungen gibt es also nicht nur für den Stadtrat, sondern auch für jeden einzelnen SBBR. Für den SBBR müssen die Kandidat*innen in dem Bezirk wohnen, in dem sie antreten. Die Stadtbezirke sind wie folgt aufgeteilt:

Wofür sind die Gewählten zuständig?

Gemeinde-/Ortschafts- und Stadtrat sind zwar Vertretungen der Bürger*innen, stellen aber dennoch kein Parlament wie der Bundestag, sondern vielmehr Verwaltungsorgane dar. Im Gemeinderat wird zwar auch „Recht“ gemacht, jedoch nur in Form von Satzungen, also Rechtsnormen, die unterhalb von Gesetzen stehen. Der Gemeinderat beschließt dabei innerhalb des Aufgabenkreises der Gemeinde über Angelegenheiten, die nicht laufend anfallen und grundlegende Bedeutung haben oder erhebliche Verpflichtungen für die Gemeinde beinhalten. Der Gemeinderat überwacht außerdem die/den Bürgermeister*in und die Gemeindeverwaltung, insbesondere die Ausführung seiner Beschlüsse.

Der Stadtbezirksbeirat ist dabei für alle wichtige Angelegenheiten zuständig, die den Stadtteil betreffen. Das kann der Um- und Ausbau von Straßen und Plätzen, die Pflege des Ortsbilds, aber auch die Förderung von Vereinen in der Ortschaft sein.

Was wird auf der Ebene der Kommunen entschieden?

Thematisch muss man bei der lokalen Ebene zwischen Pflichtaufgaben (also von Bundes- und Landesebene vorgeschriebene) und freiwilligen Aufgaben unterscheiden.

Bei den Pflichtaufgaben haben die Kommunen relativ wenig Spielraum. Oft ist nicht nur vorgegeben, ob die Aufgabe erledigt werden muss (Pässe ausstellen), sondern auch, wie sie ausgeführt werden soll (einheitliche Pässe und bestimmte Bearbeitungsfrist).
Stehen „Ob” und „Wie” der Kommune völlig frei, so handelt es sich um eine freiwillige Aufgabe. Die freiwilligen Aufgaben sind das Herzstück der Kommunalpolitik. Hier geht es um Lebensqualität: Um Parks, Grünflächen und Bauvorhaben, um Theater, Museen und Orchester, um Kinderkrippen und Jugendeinrichtungen, um Sportplätze, Schwimmhallen und Freibäder, um den Öffentlichen Nahverkehr, um Bibliotheken und Freizeitangebote.

Beispiele einiger kommunaler Aufgaben. Grafik: Friedrich Ebert Stiftung, Forum Politik und Gesellschaft, 2014.

Wo finde ich mehr Informationen?

In der 2005 erschienen Broschüre der Friedrich-Ebert-Stiftung „Kommunalpolitik verstehen“.
http://www.wahlrecht.de/kommunal/sachsen.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Kommunalwahl

2. Stadträte/innen und Fraktionen

Hier folgt ein Überblick über die Sitzverteilung im aktuellen, 2019 gewählten Dresdner Stadtrat:

Quelle: https://www.dresden.de/de/rathaus/politik/stadtrat.php

Die gewählten Stadträte*innen sind hier zu finden.

Die in den Stadtrat gewählten Abgeordneten schließen sich im Anschluss an die Wahlen zu Fraktionen zusammen, um so ihren Einfluss zu stärken. Denn in Fraktionen können die Stadträte die Arbeit auf mehrere Schultern verteilen und sich auf Fachgebiete spezialisieren. Die Fraktionen erhalten für ihre Arbeit Räumlichkeiten, Materialien und Personalkosten.

In der Regel entstehen die Fraktionen entlang der Parteilinien, da in Dresden jedoch mindestens 4 Abgeordnete nötig sind, um eine Fraktion zu bilden, kommt es manchmal auch zu parteiübergreifenden Fraktionen.

3. Zur Wahl stehen folgende Parteien (Stand 2024)

Da Sachsen insgesamt 432 Städte & Gemeinden mit je eigenen Kommunalwahlen hat, unser Verein jedoch seinen Sitz in Dresden hat, betrachten wir hier aus Platz- und Kapazitätsgründen ausschließlich die Wahl in der Landeshauptstadt.

Alphabetisch geordnet folgen nun hier die Parteien, die in Dresden in allen 11 Wahlkreisen zur Wahl stehen.

Die Dissident:innen Dresden werden in allen Wahlkreisen bis auf Wahlkreis 11, für den die Mindestanzahl an Unterstützungsunterschriften nicht erreicht wurde, auf den Stimmzetteln zur Stadtratswahl stehen.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit wurde in allen Wahlkreisen bis auf Wahlkreis 1 und 11 zugelassen.

Volt Deutschland hat in den Wahlkreisen 1, 2, 5, 9 und 10 die Mindestanzahl an Unterstützungsunterschrift erreicht und steht damit dort auf den Stimmzetteln.