Die nächste Bundestagswahl findet im September 2021 statt.

Gliederung

  1. Basis-Infos
  2. Abgeordnete aus Dresden (Wahlperiode 2017-2021)
  3. Abgeordnete aus Sachsen (Wahlperiode 2017-2021)
  4. Die Wahlprogramme der Parteien (Wahlperiode 2017-2021)
  5. Die U18-Bundestagswahl
  6. Die Ergebnisse der Wahl von 2017

 

1. Basis-Infos

Was wähle ich?

Bei der Bundestagswahl entscheiden die Wähler*innen, welche Parteien für die nächsten vier Jahre im deutschen Parlament vertreten sind und wie viel Macht sie dort haben. Die Wähler bestimmen, wie viele Sitze die einzelnen Parteien im Bundestag erhalten. Du musst dir vorstellen, dass im Plenarsaal des Bundestages mindestens 598 Stühle sind. Je mehr Menschen einer Partei einen eigenen Stuhl besetzen, desto mehr Einfluss hat diese Partei im Bundestag. Deswegen machen Politiker*innen mehrere Wochen vor der Wahl Werbung für ihre Ideen, damit sie gewählt werden.

Wie wähle ich?

Alle Deutschen ab 18 Jahren dürfen wählen gehen. Der/Die Wähler*in geht in ein Wahllokal und bekommt dort einen Stimmzettel in die Hand gedrückt. Mit dem geht er in eine Wahlkabine. So kann niemand sehen, welche Partei er wählt, denn das ist seine Privatsache. Bei der Bundestagswahl hat jede/r Wähler*in zwei Stimmen. Das bedeutet, dass er/sie zwei Kreuze auf dem Stimmzettel machen kann.

Mit der ersten Stimme wählt man eine/n Politiker*in aus seinem Wahlkreis, also aus dem Gebiet, in dem man selbst wohnt. Ganz Deutschland ist in 299 Wahlkreise eingeteilt. In jedem Wahlkreis stellen die Parteien genau eine/n Kandidat*in aus ihren Reihen zur Wahl. Der/die Gewinner*in geht mit einem so genannten Direktmandat in den Bundestag und das unabhängig vom Gesamtergebnis ihrer/seiner Partei. So wird sichergestellt, dass alle Regionen in Deutschland auch im Bundestag in Berlin vertreten sind, denn die Gewählten sind dann dafür verantwortlich, die Interessen ihres Wahlkreises im Bundestag zu vertreten.

Seine zweite Stimme gibt der/die Wähler*in einer Partei. Die Zweitstimme ist sehr wichtig für die Parteien, denn sie entscheidet über die Aufteilung der Sitze im Bundestag. Je mehr Zweitstimmen eine Partei bekommt, desto mehr Sitze erhält sie auch, desto mehr Kandidat*innen der Landesliste ziehen in den Bundestag ein. Wie viele Sitze generell einem Bundesland zustehen, hängt von der Bevölkerungszahl ab. 2017 waren dies in Sachsen 32.
Die Parteien haben in jedem der 16 Bundesländer Deutschlands eine eigene, regionale Landesliste. Bundeslisten existieren nicht. Eine Partei muss mindestens 5 Prozent der Stimmen erhalten, um in den Bundestag zu kommen. Das nennt man 5-Prozent-Hürde. Es gibt aber eine Ausnahme: Schafft eine Partei die 5 Prozent nicht, dafür aber mindestens 3 Direktmandate (Erststimme), kommt sie auch ins Parlament.

Dieses Video erklärt den Vorgang sehr anschaulich:

Was bewirkt meine Stimme?

Durch meine Wahl bestimme ich die neue Regierung mit, die von den Mitgliedern des Bundestages gewählt wird. Damit eine Partei nach der Wahl alleine regieren kann, benötigt sie mehr als die Hälfte der Stimmen. Gelingt dies keiner Partei, müssen Regierungskoalitionen gebildet werden. Alle anderen Parteien bilden die Opposition.

Wofür sind die Gewählten zuständig?

Der Bundestag wird vom Volk gewählt. Er ist der Ort, an dem unterschiedliche Auffassungen über den richtigen politischen Weg formuliert und diskutiert werden. Die wichtigsten Aufgaben des Bundestages sind:

  1. die Gesetzgebung und die Kontrolle der Regierungsarbeit,
  2. die Entscheidung über den Bundeshaushalt und die Einsätze der Bundeswehr im Ausland,
  3. die Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers.

Da die Länder im föderalen Staatssystem Deutschlands einen wesentlichen Anteil an der Staatsgewalt haben, ist auch die Länderkammer (Bundesrat) am Gesetzgebungsverfahren beteiligt.

Was wird auf der Ebene des Bundes entschieden?

In einem föderalen System wie dem Deutschlands gibt es neben der gesamtstaatlichen Ebene auch die Länder, die Gesetze verabschieden können bzw. Mitspracherecht besitzen. Wer was regeln darf, ist in Deutschland im Grundgesetz festgelegt. Konkret lassen sich vier Ausprägungen für die Gesetzgebungszuständigkeit aus dem Grundgesetz ableiten:

  • Bund – ausschließliche Kompetenz,
  • Bund – Rahmengesetzgebung,
  • Bund/Länder- Konkurrierend,
  • Länder – ausschließliche Kompetenz.

Hier interessiert uns nur die erste und zweite Ausprägung.
Ausschließlich alleine entscheidet der Bund bei Themen wie z.B Verteidigung, Währungs-, Geld-und Münzwesen, Staatsangehörigkeit, Postwesen, Telekommunikation etc.
Mit der Rahmengesetzgebung des Bundestages werden nur Rahmen für Themengebiete festgelegt wie z.B Hochschulwesen, Jagdrecht und Tierschutz, Raumordnung, Wasserhaushalt etc. Daher müssen die Länder eigene Landesgesetze erlassen, die diesen Rahmen erfüllen.

Wo finde ich mehr Informationen?

Beispielsweise direkt auf der Seite des Bundestages.

 

2. Abgeordnete aus Dresden (Wahlperiode 2017-2021) 

Im 19. Bundestag sind insgesamt sechs Abgeordnete aus Dresden vertreten. Hier wollen wir sie vorstellen.

CDU

Die LINKE

Bündnis 90/Die GRÜNEN

FDP

AfD

3. Die Abgeordneten aus Sachsen

Direkt gewählte Abgeordnete (Wahlperiode 2017-2021)

Über die Landeslisten gewählte Abgeordnete

4. Die Wahlprogramme der Parteien

(Wahlperiode 2017-2021)

Damit die Wähler*innen auch wissen, worauf sie sich mit ihrer Stimme einlassen, werden von den Parteien im Vorfeld der Wahlen immer Wahlprogramme veröffentlicht. Hier verlinken wir euch mal die der größten Parteien. Die Wahlprogramme der Partien DIE LINKE und Bündnis 90 / Die Grünen befinden sich inzwischen nicht mehr im Internet.

Da wohl nur wenige Zeit und Laune haben, sich durch diese oft bis zu 100 Seiten starken Absichtserklärungen zu arbeiten, veröffentlichen verschiedene Organisationen im Vorfeld der Wahlen immer Kurzübersichten zu bestimmten Themenfeldern. Hier wollen wir euch einige davon vorstellen:

  • Die Bundeskoordinierung U18-Wahl hat acht Parteien um möglichst einfache Darstellungen ihrer Haltung zu 18 Fragen gebeten.
  • Der Deutsche Präventionstag hat die Wahlprogramme der sechs größten Parteien nach Aussagen zum Begriff der “Prävention” durchforstet.
  • Die Junge Europäische Föderalisten haben einen Wahl-O-Mat zu den Positionen der großen Parteien erstellt, die diese zu europapolitischen Fragen einnehmen.
  • Der Steuer-O-Mat hat sich die Wahlprogramme auf Aussagen zur Steuerpolitik näher angesehen.
  • Der Parteiencheck der Bewegungsstiftung und der Grassroots-Thinktank Polis180 stellen die Zielsetzungen der Parteien bei Fragen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik zusammen.

5. Die U18-Bundestagswahl 

Schon seit über 20 Jahren haben Kinder und Jugendliche neun Tage vor der Bundestagswahl die Chance zu zeigen, welche Parteien sie im Bundestag sehen wollen. Dieses Jahr fand am 15.09.2017 die U18-Bundestagswahlen statt. Die Ergebnisse findet ihr hier.

Weitere Informationen gibt es außerdem auf folgenden Seiten:

6. Die Ergebnisse der Wahl von 2017 

(Eigene Zusammenstellung)

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