EU-Parlament soll nach Brexit kleiner werden
Der Verfassungsausschuss des Europaparlaments beschließt den Wegfall der meisten britischen Mandate nach dem Brexit im März 2019. Quelle: Tagesspiegel
Wer folgt auf Martin Schulz?
Bei der Wahl eines Nachfolgers für EU-Parlamentschef Martin Schulz ist alles offen. Am Ende könnten Populisten und EU-Gegner den Ausschlag geben. Quelle: Der Tagesspiegel
Erbitterter Streit über Schulz-Nachfolge im Europaparlament
Der Streit um die Nachfolge von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz eskaliert. Der christdemokratische Fraktionschef Manfred Weber warnte vor einem Erstarken von Populisten und Extremisten, falls die gemäßigten Kräfte im Parlament nicht …
Beratung über Ende der Beitrittsgespräche mit der Türkei
Das Europaparlament in Straßburg berät am Nachmittag über eine Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Quelle: Deutschlandfunk
Europaabgeordnete gegen Visafreiheit für Türkei
Aus der Sicht des Europaparlaments rückt die Visafreiheit für die Türkei angesichts des Vorgehens von Präsident Erdogan gegen vermeintliche Sympathisanten der Putschisten in weite Ferne. Quelle: Tagesspiegel
EU-Fraktionschef Weber will nach Brexit Europaparlament stärken
Der Fraktionschef der Konservativen im Europaparlament, Manfred Weber, hat als Reaktion auf das britische Votum für einen Austritt aus der EU mehr Rechte für das Europäische Parlament verlangt. Quelle: Finanzen.net
Minus 73 im EU-Parlament
73 der 751 Abgeordneten zum Europaparlament stammen aus Großbritannien. Nun ist nach dem Brexit die Prozedur nicht genau definiert, aber diese Abgeordneten können eigentlich nicht anders als sofort zurückzutreten. Ein …
Rechtspopulisten in Europa: Die europäischen Leitplanken funktionieren noch
Die nur knappe Niederlage des österreichischen FPÖ-Politikers Norbert Hofer bei den Präsidentschaftswahlen hat gezeigt, die Rechtspopulisten sind im Aufschwung. Und das nicht nur in der Alpenrepublik. Die EU hat damit …
Bericht: EU will Weg für Visafreiheit für Türken freimachen
Die EU-Kommission will einem Bericht zufolge am kommenden Mittwoch den Weg für eine Visafreiheit für Türken freimachen. Voraussetzung sei, dass das Land bis dahin noch möglichst viele der dafür nötigen …
Die EU probt schon mal den Tausch von Fluggastdaten
Das EU-Parlament hat die Richtlinie zur Speicherung von Passagierdaten noch gar nicht beschlossen. Pilotprojekte aber laufen bereits, unter anderem beim BKA. Quelle: Die Zeit