Vorsitzende der Ausschüsse im Landtag stehen fest
Der Vorsitz in den Ausschüssen des Sächsischen Landtages steht nun auch namentlich fest. Link zum Volltext
Köpping und Neukirch (SPD) geben Landtagsmandate zurück
Gut zwei Wochen nach der Regierungsbildung in Sachsen hat die neue Sozialministerin Petra Köpping (SPD) ihr Landtagsmandat zurückgegeben. Das teilte die SPD-Fraktion am Montag mit. Neben Köpping gehört künftig auch …
Koalitionsvertrag von CDU, Grünen und SPD: Die Gemeinschaftsschule in Sachsen kommt
Die Sachsen haben zwar im September mehrheitlich Parteien gewählt, die dem Volksantrag zum längeren gemeinsamen Lernen skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen. Und das, obwohl die meisten Sachsen das längere gemeinsame Lernen …
Die Koalition steht
Drei Monate ist die Landtagswahl nun her, jetzt einigten sich die Verhandler von CDU, Grünen und SPD in Dresden auf ein Kenia-Bündnis. Es könnte die dritte so gefärbte Koalition in …
Volksantrag zu Gemeinschaftsschulen in Sachsen zulässig
Das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ hat eine weitere Hürde auf dem Weg zum längeren gemeinsamen Lernen gemeistert. Link zum Volltext
Frauke Petry kündigt Ende ihrer „Blauen Partei“ an
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry zieht Konsequenzen aus den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Ihre „Blaue Partei“ wird sich zum Jahresende auflösen. Auch sie selbst werde „konsequent sein“. …
AfD Sachsen erzwingt Untersuchungsausschuss
Im Landtag von Sachsen lässt die AfD untersuchen, ob die Kürzung ihrer Kandidatenliste durch den Wahlausschuss rechtens war. Der Verdacht: Einflussnahme der Regierung. Link zum Volltext
AfD legt Einspruch gegen Landtagswahl in Sachsen ein
Arbeit für den Wahlprüfungsausschuss in Sachsen: Abermals geht es um einen Einspruch der AfD. Sie ist inzwischen zweitstärkste Kraft im Landtag. Link zum Volltext
Glasnost im Dresdner Landtag
Sachsen nimmt Kurs auf eine schwarz-grün-rote Landesregierung. Nach den Wahlen vor einem Monat haben sich im Landtag offenbar nicht nur die Kräfteverhältnisse geändert – sondern auch die Transparenzansprüche. Link zum …
Start für neue Legislatur: Landtag kommt in Dresden zusammen
Die neuen Abgeordneten treffen sich zur konstituierenden Sitzung. Mit Spannung wird die Wahl der Vize-Präsidenten erwartet. Link zum Volltext