Dresden (dpa/sn) – Für Sachsens neues Förderprogramm zum Umstieg auf Lastenfahrräder liegen bisher 52 Anträge vor. Sie beziehen sich auf den Kauf von 79 Lastenpedelecs mit Elektromotor sowie fünf einfachen …
Dresden (dpa) – Im sächsischen Landtag hat am Donnerstag die Sondersitzung zur Aufarbeitung der Geschehnisse rund um die umstrittene «Querdenken»-Demonstration in Leipzig am vergangenen Wochenende begonnen. Innenminister Roland Wöller (CDU) …
Dresden (dpa/sn) – Der Sächsische Landtag will heute über mehrere Gesetzesvorhaben und Anträge der Fraktionen beraten. Unter anderem steht eine Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes und ein Gesetz zur Verwaltungsorganisation auf …
Dresden (dpa/sn) – An Silvester werden die Geschäfte in Sachsen aller Voraussicht nach bereits um 14 Uhr schließen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtags machte am …
Der Sächsische Landtag will in seiner Aktuellen Stunde am Mittwoch über die Vorbereitungen des Freistaates auf die Afrikanische Schweinepest beraten. Schon zu Jahresanfang hatte man entlang der Grenze zu Polen …
Dresden (dpa/sn) – Die Ereignisse bei einer Spontanversammlung am vergangenen Sonntag in Dresden beschäftigen den Landtag. Die Linke will das Verhalten des Polizei-Einsatzleiters und seine Drohung «Schubs mich und du …
Am 15. Juli beschloss der Sächsische Landtag das „Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen“ mit den von CDU, Grünen und SPD initiierten Änderungen (Landtags-Drucksache 7/3000). Aus rein rechtlicher …
Sachsen soll nach dem Willen der Koalitionsparteien bis Ende des Jahres ein Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Einen entsprechender Antrag der Fraktionen von CDU, Grünen und SPD soll in der nächsten …
Viele Jahre wurde um die Gemeinschaftsschule in Sachsen gerungen. In Kürze wird sie per Gesetz möglich sein. Ein Wermutstropfen bleibt. Denn der mit ihr verbundene Volksantrag wird nicht 1:1 umgesetzt. …
Abstand zu wahren und zugleich bürgernah zu sein, ist auch für Sachsens Politiker nicht einfach. Link zum Volltext
