Werteunion warnt vor Kenia-Koalition
Kaum erklärt sich die Sachsen-CDU bereit zu Sondierungen mit Grünen und SPD, melden sich die Konservativen zu Wort. Link zum Volltext
Genauer hinsehen! Stimmen nach den Wahlen in Brandenburg und Sachsen
An den Landtagswahlen in Berlin und Brandenburg fokussieren sich wesentliche Fragen der Wahrnehmung gegenwärtiger politischer Kultur – der Aufschwung des Populismus, bleibende Differenzen zwischen Ost und West, die Frage nach …
Neuer Stadtrat: feierliche Verpflichtung, Redezeitverkürzung, Grillfete
Der neue Dresdner Stadtrat kommt am Donnerstagnachmittag (16:00 Uhr) zu seiner ersten Sitzung in neuer Besetzung nach der Kommunalwahl im Mai zusammen. Dabei legen die Räte einen Eid ab und …
Martin Dulig: „Wir wollen eine Koalition auf Augenhöhe“
Nach der Landtagswahl stehen die Zeichen in Sachsen auf „Kenia“. Im Interview mit vorwärts.de sagt SPD-Chef Martin Dulig, was eine Koalition aus CDU, Grünen und Sozialdemokraten im Freistaat leisten muss …
Klare Mehrheit erwartet Fortsetzung der Koalition bis 2021
Eine Mehrheit der Befragten bewertet die Arbeit der Bundesregierung als positiv und erwartet, dass die Koalition bis 2021 bestehen bleibt. Das zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. Link zum Volltext
Landtagswahlen: Blog zum Nachlesen
Wie geht es nach den Landtagswahlen weiter in Sachsen und Brandenburg? CDU und SPD suchen Partner – AfD unerwünscht. Reaktionen, Analysen, Zahlen – hier im Blog zum Nachlesen. Link zum …
AfD verliert Sitz durch Listenkürzung
Mandate gewonnen – aber keine Kandidaten, die sie besetzen können: Die sächsische AfD erhält im Landtag 38 Sitze und damit einen weniger als ihr nach der Wahl zustehen würde. Doch …
PNP: Frontex-Debatte: Grüne fordern Vertragsverletzungsverfahren gegen Griechenland und Kroatien
Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen-Abgeordneten im Europäischen Parlament, hat nach den Misshandlungsvorwürfen gegen die EU-Grenzschutzbehörde Frontex und nationale Grenzschutzbehörden EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen die beteiligten Staaten gefordert. „Gerade die nationalen Grenz- …
DNN: Diskussion in Dresden: „Wer bestimmt eigentlich wie wir wohnen?“
„Wer bestimmt eigentlich wie wir wohnen?“ ist der Titel einer Diskussionsrunde, zu der am Mittwoch die Bürgerinitiative „Wohnen am Leipziger Bahnhof“ einlädt. Thema ist die Komplexität städtebaulicher Entscheidungen. Link zum …
Tagesschau: CDU kämpft gegen die „blaue Wende“
In knapp vier Wochen wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Die CDU muss fürchten, der AfD den ersten Platz in der Wählergunst abtreten zu müssen. Im Wahlkampf im Dresden …