Doppelte Abschlagszahlungen für Energiekosten und Millionen nicht verbaute Gelder: Der am Montag vorgestellte Rechnungsprüfbericht 2017 für Dresden offenbart so einige Nachlässigkeiten, enthält aber auch Lob. Link zum Volltext
Die sächsische FDP will in Sachsen nach der Landtagswahl im September wieder mitregieren und setzt dafür vor allem auf Themen wie Bildung, Mobilität und Bürokratieabbau. „Unser Ziel sind zehn Prozent, …
Wenn der Trend anhält, wird für Schwarz-Rot wohl bald eine neue Bezeichnung fällig: Union und SPD würden aktuell laut einer Umfrage weniger als die Hälfte der Mandate im Bundestag erringen. …
Muss die AfD eigentlich Angst vor Frauke Petrys neuer Partei haben, zumindest bei der Landtagswahl in Sachsen? Link zum Volltext
Mit einem klar konservativeren Kurs will CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer Wählerstimmen zurückholen. Doch im neuen RTL/n-tv Trendbarometer rutscht die Partei nun wieder ab. Noch dramatischer sieht es für AKK bei der Kanzlerpräferenz …
Petry und vier Mitstreiter fühlen sich als «Abgeordnete zweiter Klasse» und damit in ihrer parlamentarischen Arbeit verhindert. Nun ziehen sie vor den Verfassungsgerichtshof. Link zum Volltext
Widerstand verpufft: Linke-Politiker im Dresdner Stadtrat wollte mit einer Klage die Wahl von Bildungsbürgermeister Vorjohann noch kippen. Vom Verwaltungsgericht Dresden bekamen sie dafür eine Absage. Link zum Volltext
Im Wahlausschuss für die Kommunalwahl im Mai in Dresden gab es heftige Diskussionen. Und nicht alle Bewerber haben es geschafft. Link zum Volltext
Die Dresdner Grünen und die SPD kämpfen weiter um ein neues Schwimmbad für Pieschen und die Neustadt. Sie setzen sich für den Bau eines neuen Bades an der Harkortstraße ein. …
Das Europäische Parlament hat die Erneuerung des 20 Jahre alten EU-Urheberrechts angenommen. Gegen die Reform waren Hunderttausende auf die Straße gegangen. Link zum Volltext
