Sachsens Landtag will Neuwahlen verhindern
Ein AfD-Mann hat gegen das Parlament in Dresden Beschwerde eingelegt. Seine Partei hatte ihn 2014 von der Kommunalwahlliste gestrichen. Quelle: Frankfurter Rundschau
Bundestagswahl: AfD präsentiert ihr Programm
Die AfD hat ihr Programm für die Bundestagswahl vorgelegt. Danach will sie Deutschland so weit wie möglich gegen Menschen und Ideen aus anderen Kulturen abschotten. Beschließen soll das Programm ein …
Bundestagswahl 2017: Angst vor Fake News, Lügen und Verleumdungen
Die US-Präsidentenwahl soll Russland mit Hackerangriffen beeinflusst haben, auch aus Frankreich, wo Wahlen anstehen, kamen jüngst derartige Anschuldigungen. Da wächst in Deutschland die Sorge, dass auch die Bundestagswahl Ende September …
Fünf vor acht / Bundestagswahl : Die anderen 90 Prozent
2017 drohte das Wahljahr zu werden, in dem alles um die Zehn-Prozent-Partei AfD kreist. Nun rücken sich, aus Anlass des Schulz-Booms, die Verhältnisse wieder zurecht. Quelle: Die Zeit
DRESDNER DOPPELHAUSHALT NUR MIT WARNUNG FREIGEGEBEN
Die Landesdirektion Sachsen hat den Doppelhaushalt 2017/18 der Stadt Dresden nur unter Auflage und mit einer Warnung freigegeben. Allein für 2017 liegt das Volumen des Finanzplans bei satten 1,6 Milliarden …
Zeitdruck für neue Regeln für Ortsbeiräte in Dresden
Für den Beschluss der neuen Ortschaftsverfassung steht der Stadtrat offenbar schon unter Zeitdruck. Wenn die Regeln bis zur nächsten Kommunalwahl 2019 in Kraft treten sollen, müsse die Änderung der Hauptsatzung …
Wie wir die Wahl vor russischem Einfluss schützen können
Die vielschichtige russische Einflussnahme auf die Bundestagswahl ist bereits in vollem Gange. Sieben Schritte, um den Schaden für die Demokratie zu begrenzen Quelle: Die Zeit
AfD formiert sich vor Bundestagswahl
Ursprünglich war vom Landesparteitag der sächsischen AfD an diesem Wochenende nicht viel Spannendes erwartet worden. Nach der heftig kritisierten Rede des Thüringer Parteichefs Höcke in Dresden ist das anders – …
Besier zieht für die Linken in den Dresdner Stadtrat
Prominenter Zuwachs für die Linke-Stadtratsfraktion: Der Wissenschaftler Gerhard Besier soll für Dieter Scheuch in den Stadtrat nachrücken. Der 87-jährige Scheuch will aus gesundheitlichen Gründen sein Mandat niederlegen und hat schon …
Grüne wählen zwei Realos zu Spitzenkandidaten
Die Grünen gehen mit den Spitzenkandidaten Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir in den Bundestagswahlkampf. Die Parteimitglieder entschieden sich in der Urwahl ihres Spitzenduos für einen bürgerlichen Kurs. Beide Politiker gelten …