Die Koalition steht
Drei Monate ist die Landtagswahl nun her, jetzt einigten sich die Verhandler von CDU, Grünen und SPD in Dresden auf ein Kenia-Bündnis. Es könnte die dritte so gefärbte Koalition in …
Von der Leyen hat sich viel vorgenommen
Zum Start ihrer Amtszeit gibt sich die neue EU-Chefin volksnah. Tatsächlich wird sie es schwerer haben zu regieren als ihre Vorgänger. Link zum Volltext
EU-Parlament bestätigt von der Leyen als Kommissionschefin
Mit einem Monat Verspätung kann Ursula von der Leyen ihr Amt als EU-Kommissionschefin antreten. Das Europaparlament stimmte für die CDU-Politikerin und deren Führungsmannschaft. Link zum Volltext
Novum im Stadtrat Dresden: Sitzung wegen Tagesordnung abgebrochen
Eklat im Dresdner Stadtrat: Zum ersten Mal in der Geschichte ist eine Sitzung abgebrochen worden, noch bevor sie richtig begonnen hatte. Der Grund: Die Tagesordnung wurde abgelehnt. Hintergrund war das …
Abstimmung über Klimanotstand
Das Europäische-Parlament will in der kommenden Woche darüber abstimmen, ob in Europa der Klimanotstand ausgerufen werden soll. Link zum Volltext
CDU lehnt Urabstimmung ab
Wie entscheidet sich die CDU in der Frage der Kanzlerkandidatur zur nächsten Bundestagswahl? Das ist offen. Eine Urwahl wird es aber nicht geben. Link zum Volltext
Mehrheiten im Stadtrat neu sortiert
Es ist ein Paukenschlag im Stadtrat. Manuela Graul von den „Freien Bürgern“ wechselt zur CDU-Fraktion. Link zum Volltext
Volksantrag zu Gemeinschaftsschulen in Sachsen zulässig
Das Bündnis „Gemeinschaftsschule in Sachsen“ hat eine weitere Hürde auf dem Weg zum längeren gemeinsamen Lernen gemeistert. Link zum Volltext
Mehrheit für Fortführung der großen Koalition bis 2021
Die Deutschen glauben, dass das Regierungsbündnis aus Union und SPD noch bis zur nächsten Bundestagswahl hält. Und das wünschen sie sich laut Umfrage auch mehrheitlich. Link zum Volltext
Frauke Petry kündigt Ende ihrer „Blauen Partei“ an
Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry zieht Konsequenzen aus den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Ihre „Blaue Partei“ wird sich zum Jahresende auflösen. Auch sie selbst werde „konsequent sein“. …