Teurer Wahlkampf in Sachsen
Landtagswahlen am letzten Tag der Sommerferien – da gibt es kaum Wahlkampf. So lautete die Voraussage. Doch jetzt ist klar: Die Parteien rüsten finanziell ordentlich auf. Quelle: Freie Presse
Grüne klagen gegen Orosz – Einberufung des neuen Stadtrats bewusst verzögert
Drei im Mai neu gewählte Stadträte von Bündnis 90/Die Grünen wollen die Sitzung des geschäftsführenden Stadtrates am 10. Juli oder zumindest die Beratung der umstrittenen Bauprojekte Hafencity und Marina Garden …
Die Fraktionen im neuen Europäischen Parlament (2): ALDE, Grüne/EFA und GUE/NGL
Nach der Europawahl am 25. Mai haben sich die Fraktionen im Europäischen Parlament wieder zusammengefunden: die christdemokratische EVP, die sozialdemokratische S&D, die rechtskonservative ECR, die liberale ALDE, die linke GUE/NGL, …
Die Fraktionen im neuen Europäischen Parlament (1): EVP und S&D
Nach der Europawahl am 25. Mai haben sich die Fraktionen im Europäischen Parlament wieder zusammengefunden: die christdemokratische EVP, die sozialdemokratische S&D, die rechtskonservative ECR, die liberale ALDE, die linke GUE/NGL, …
Stadt sucht 3200 Wahlhelfer für Landtagswahl am 31. August
Für die Durchführung der Landtagswahl am 31. August sucht die Wahlleiterin rund 3.200 ehrenamtliche Wahlhelfer. Quelle: Menschen in Dresden
Juncker als EU-Kommissionschef: Europa gewinnt, Cameron verliert
Jean-Claude Juncker wird EU-Kommissionspräsident, die Regierungschefs beschließen zum ersten Mal ein konkretes Programm. Europa bewegt sich, nur Großbritannien bleibt zurück. Quelle: Spiegel Online
Flath wirft Dulig schädlichen Wahlkampf vor
Sachsens CDU setzt vor der Landtagswahl am 31. August einen ihrer möglichen Koalitionspartner unter Druck. Quelle: Sächsische Zeitung
AfD-Landesvize Hartung legt Ämter und Kandidatur nieder und verliert Stelle an der TU Dresden
Nach seinen beleidigenden Äußerungen gegen Behinderte ist der bisherige AfD-Landesvize Thomas Hartung von seinen Ämtern als Landesvize und Pressesprecher zurückgetreten. Quelle: DNN
Hoch gepokert, wenig erreicht
Wenig scheint der ehemalige SPD-Spitzenkandidat Schulz nach der Europa-Wahl für sich raus holen zu können. Den Politologen Josef Janning wundert das nicht – schließlich habe Schulz die Wahl nicht gewonnen, …
Das wackelige Rechtsbündnis
Die letzte Woche bereits als so gut wie fix dargestellte Einigung über die erstmalige Bildung einer EU-Fraktion der rechtspopulistischen Parteien ist noch nicht unter Dach und Fach. Quelle: Euractiv