EU-Wahlen: Parteienmonitor Bildung, Jugend und Soziales
Am 25. Mai finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Wie stehen die großen Europaparteien zu den Themen Jugend, Bildung und Soziales? Welche Ziele haben Sie für die …
Was die wichtigsten Parteien versprechen
Wie soll es mit dem Euro und den Rettungsschirmen weitergehen? Soll das Europaparlament mehr Macht bekommen? Wie soll die EU den Datenschutz verbessern, die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen und mit gentechnisch veränderten …
Europawahl
Die letzte Europawahl fand in Sachsen zusammen mit der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 statt. In Deutschland werden die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament 2024 stattfinden. Gliederung Basis-Infos Zur Wahl …
Briefwahl: Die Abstimmung zu Stadtrats- und Europawahl hat in Dresden schon begonnen
In knapp einem Monat wird es ernst: Die Dresdner treten an die Urnen und wählen ihren Stadtrat sowie die jeweiligen Ortschaftsräte. Gleichzeitig steht auch die Wahl für das Europaparlament an. …
Beitritt oder nicht? Die Türkei als Thema im Europawahlkampf
Die Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei laufen seit Oktober 2005. In der EU ist ein möglicher Beitritt umstritten – einige Mitgliedstaaten sprechen sich dafür aus, andere dagegen. …
FDP-Kampagne für die Europawahl – Mit Look und „Kleems“ gegen Kleinstparteien
Besonders wichtig ist der Look. Und die „Kleems“. Spitzenkandidat Alexander Graf Lambsdorff und Generalsekretärin Nicola Beer stellen die Kampagne der FDP vor und kritisieren seltsamerweise den Wegfall der Drei-Prozent-Hürde. Quelle: …
Themen statt Köpfe
Wenige Wochen vor der Europawahl im Mai 2014 stellen sich Bürgerinnen und Bürger der EU die wiederkehrende Frage, worüber sie im anstehenden Wahlverfahren abstimmen sollen. Formal ist diese Frage relativ …
Urteil zur Drei Prozent Sperrklausel
Die deutsche Drei-Prozent-Hürde bei Europawahlen ist verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Sperrklausel verstoße gegen die Grundsätze der Chancengleichheit der politischen Parteien und der Wahlrechtsgleichheit, erklärten die Richter bei …
Sachsen-Fraktion in Brüssel schrumpft
Bei den Wahlen zum neuen EU-Parlament gehört der Freistaat absehbar zu den Verlierern. Quelle: Sächsische Zeitung
Europawahl: Gysi distanziert sich von Programmentwurf der Linken
„Nicht ganz gelungen, zu national gedacht“: Fraktionschef Gregor Gysi hat den Programmentwurf seiner Linkspartei zur Europawahl scharf kritisiert. Dahinter steckt ein Grundkonflikt um die Ausrichtung der Partei. Quelle: Spiegel Online