Alkoholverbot für die Neustadt aufgehoben
Das fast zehn Jahre gültige Verbot für den Verkauf von Alkohol in Spätverkaufsstellen in der Äußeren Neustadt wird aufgehoben. Ein entsprechender Antrag von SPD, Linken und Grünen wurde am Donnerstag …
Linke, Grüne, SPD und Piraten präsentieren kommende Woche gemeinsame Vorhaben bis 2019
Nächste Woche wollen Linke, Grüne, SPD und Piraten die neuen Vorhaben ihrer Stadtratskooperation bis 2019 vorstellen. Zwei Verhandlungstage haben sich die Partner noch für den Feinschliff reserviert. „Alle Kühe sind …
Mehr direkte Demokratie in Dresden wagen?
Linke-Stadtvorsitzender Jens Matthis hatte im DNN-Interview angeregt: „Verschiedene Stadtratsfraktionen sollten miteinander eine Reihe von Fragestellungen diskutieren, die man zu einem Paket von Bürgerentscheiden zusammenfassen kann.“ Matthis denkt dabei an die …
Rathaus: Bei einem NPD-Verbot würden zwei Stadträte ihr Mandat verlieren
Vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute der Prozess zum NPD-Verbot begonnen. Drei Tage sind für die Verhandlung angesetzt. Selbst Experten wagen keine Prognose über Verlauf und Ergebnis der Verhandlung. …
Neue Patzelt-Studie: Pegida und AfD sind dasselbe
Das Forscherteam um TU-Professor Werner Patzelt stellte am 25. Februar eine dritte Pegida-Studie vor. Laut den Ergebnissen gibt es unter den Teilnehmern deutlich weniger Rassisten als vermutet, aber eine beachtliche …
Hilbert will nicht am Alkoholverbot in der Dresdner Neustadt rütteln
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat jetzt der von der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit (RGR) geplanten Abschaffung des Alkoholverbots für die Neustadt eine Absage erteilt. Er befürchtet „ein Sinken des Niveaus der öffentlichen …
Abriss des Fußgängertunnels soll gestoppt werden
Es sei eine Vernichtung von Volksvermögen mithilfe von Steuergeld, wenn der Neustädter Fußgängertunnel abgerissen wird, kritisiert der Verein Haus & Grund Dresden. Quelle: Sächsische Zeitung
Stadtrat: Ex-AfDler Detlev Cornelius jetzt in der FDP/FB-Fraktion
Ex-AfD-Mitglied Detlev Cornelius ist seit Jahresbeginn Mitglied der FDP/FB-Fraktion im Dresdner Stadtrat. Bereits im Dezember habe die Fraktion einen entsprechenden Beschluss gefasst, erklärte heute Fraktionsgeschäftsführer Steffen Hintze. Zuvor habe es …
Dresdner Stellungskrieg
Die Bevölkerung in Deutschland gleicht in diesen Tagen einem Geldschein, den man unter einen UV-Licht-Scanner legt. Der lässt die kleinen Bestandteile des Scheines unterschiedlich aufleuchten. Mit bloßem Auge sieht man …
So streitet Dresden um die neue Woba
Die Bevölkerung wächst rasant. Bis 2030 erwarten die Statistiker, dass die Einwohnerzahl auf 588 000 steigt, also 45 000 mehr als derzeit. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) rechnet mit noch mehr …