Das SZ-Wahlforum zur Dresdner OB-Wahl
Sächsische.de hat am Dienstagabend zum Wahlforum in das Kraftwerk Mitte in Dresden eingeladen. Hier können Sie per Livestream dabei sein. Link zum Volltext
Interaktiv: Der Kandidatencheck für die OB-Wahl in Dresden
Sie sind noch unentschieden, welchem OB-Kandidaten in Dresden Sie Ihre Stimme geben? Mit Voto können Sie die wichtigsten Positionen mit Ihrer Meinung vergleichen. So funktioniert der Kandidatencheck. Link zum Volltext
Entscheidung über Zulassung Hilberts zur OB-Wahl fällt
Dresden (dpa/sn) – Die Landesdirektion will heute ihre Entscheidung über die Zulassung von Amtsinhaber Dirk Hilbert (FDP) zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden verkünden. Die Präsidentin der Landesdirektion, Regina Kraushaar, und der …
Sechs Beschwerden gegen Zulassung Hilberts zur Wahl
Dresden (dpa/sn) – Bei der Landesdirektion Sachsen sind sechs Beschwerden gegen die Zulassung des Amtsinhabers Dirk Hilbert (FDP) zur Oberbürgermeister-Wahl in Dresden eingegangen. Sie wurden von den Mitbewerbern Martin Schulte-Wissermann …
Kandidierende zur Oberbürgermeisterwahl
Bis zum 7. April 2022 konnten Parteien, Wählervereinigungen, Einzelbewerberinnen und Einzelbewerber ihren Wahlvorschlag beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses einreichen. Mit einem Wahlvorschlag kandidiert eine Person als Oberbürgermeisterin oder Oberbürgermeister. Der Gemeindewahlausschuss hat am 11. …
Bündnis Gemeinschaftsschule verzichtet auf Volksbegehren und fordert niedrigere Hürden für direkte Demokratie in Sachsen
Am 15. Juli beschloss der Sächsische Landtag das „Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen“ mit den von CDU, Grünen und SPD initiierten Änderungen (Landtags-Drucksache 7/3000). Aus rein rechtlicher …
Gemeinschaftsschule steht im Landtag zur Verabschiedung
Viele Jahre wurde um die Gemeinschaftsschule in Sachsen gerungen. In Kürze wird sie per Gesetz möglich sein. Ein Wermutstropfen bleibt. Denn der mit ihr verbundene Volksantrag wird nicht 1:1 umgesetzt. …
Mehr direkte Demokratie in Dresden wagen?
Linke-Stadtvorsitzender Jens Matthis hatte im DNN-Interview angeregt: „Verschiedene Stadtratsfraktionen sollten miteinander eine Reihe von Fragestellungen diskutieren, die man zu einem Paket von Bürgerentscheiden zusammenfassen kann.“ Matthis denkt dabei an die …
Patzelt: Wünschenswert: das „gesetzesaufhebende Referendum“
Immer lauter werden Forderungen nach „mehr Volksabstimmungen“. Das lädt dann sofort zu folgenden Gedanken ein: Wie sollte denn die Frage genau lauten? Lässt sich so ein komplexes Thema wie etwa …
Stadtratsmehrheit in Dresden plant neues Instrument für Bürgerbeteiligung
Die Stadtratsmehrheit von Linken, SPD, Grünen und Piraten will den Dresdnern mehr Einfluss auf Verwaltung und Politik einräumen. „Wir wollen ein Instrument für die echte Beteiligung der Bürger schaffen“, sagte …