Welt: Europawahl – wann ist das?
Den meisten Bürgern in Deutschland ist der Termin der Europawahl vier Wochen vor dem Wahltag nicht bekannt. In einer am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Sender RTL und n-tv gaben …
LIZ: Grüne nehmen die SPD mit ihrer Forderung zum Klimaschutz in der Verfassung beim Wort
Landtagswahl ist zwar erst im Herbst. Aber schon jetzt tasten die Parteien ihre Möglichkeiten ab. Auch die SPD, die ja in der Koalition mit der CDU seit 2014 wieder erleben …
BR: Wie wird man EU-Kommissionspräsident?
Manfred Weber (CSU) will nach der Europawahl Chef der Europäischen Kommission werden. Er ist Spitzenkandidat der EVP, der größten Fraktion im EU-Parlament. Gesichert ist seine Wahl zum Kommissionspräsidenten aber keineswegs. …
dnn: Zoff in der Dresdner FDP: Partei stellt sich gegen Fraktion und deren Chef Zastrow
Bei den Liberalen tun sich tiefe Gräben auf. Im Interview mit den DNN spricht der Stadtverbandsvorsitzende Holger Hase über schwierige Personalien, das heiße Eisen Verkehrspolitik und einen neuen politischen Stil. …
Neustadt-Geflüster: Wählen und helfen
Die Stadt Dresden sucht für die Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019 weitere 1.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. In den meisten Stadtbezirken, insbesondere in Prohlis und Leuben, und den Ortschaften …
dnn: Völlig unnötig? Grüne wollen vierspurigen Ausbau der Magdeburger Straße stoppen
Vor Jahren hat sich der Dresdner Stadtrat für eine Variante mit vier Spuren ausgesprochen. Völlig unnötig, sagen die Grünen und verweisen dabei auf die vergleichsweise geringen Verkehrsmengen. Die Fraktion fordert …
n-tv: Mit der informellen GroKo ist Schluss
CSU-Spitzenkandidat Weber dürfte nach der Europawahl zwar die stärkste Fraktion hinter sich haben. Doch nicht einmal mit den Sozialdemokraten hätte er eine Mehrheit, um Kommissionspräsident zu werden. Es wird kompliziert …
dnn: Zoff ums 365-Euro-Ticket in Dresden
Die CDU und die Linken wollen mit einer deutlich günstigeren Jahreskarte Bus und Bahn attraktiver machen. Vertreter der Verkehrsbetriebe und der Grünen sind allerdings überzeugt, dass das nichts bringt. Sie …
dnn: Linke wollen Mieterhöhungen begrenzen
Die Linken im Stadtrat wollen Mieterhöhungen in Dresden begrenzen. Damit das gelingt, muss die Staatsregierung Mitte 2020 eine neue Kappungsgrenzen-Verordnung erlassen. Dafür sollen sich der Stadtrat und Oberbürgermeister Dirk Hilbert …
Schwäbische: Solo in Straßburg
So bunt ist kein Landtag und kaum ein Gemeinderat: 14 verschiedene Parteien teilen sich die 96 deutschen Sitze im Europaparlament. Diese Vielfalt hat das Bundesverfassungsgericht ermöglicht. Im Februar 2014, drei Monate vor …