Dresden (dpa/sn) – Die Blaue Partei von Ex-AfD-Chefin Frauke Petry strebt bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September zwischen sechs und acht Prozent an. «Ich gehe ganz fest davon …
Der Parteivorsitzende von „La République en Marche“, Stanislas Guerini, sagt im SZ-Interview, die Partei wolle Teil einer dominierenden Fraktion im Europa-Parlament werden. Link zum Volltext
Die Wahl am 26. Mai wird eine Schicksalswahl. Die Europawissenschaftlerin Ulrike Liebert warnt vor antieuropäischen Populisten, plädiert aber auch für eine Reform der Europäischen Union. Link zum Volltext
In kaum einem anderen Bundesland prallen die politischen Gegensätze so aufeinander: Vier junge Landtagsabgeordnete aus Sachsen sprechen über Hass und Hoffnung. Link zum Volltext
Der Stadtrat fordert den Freistaat Sachsen auf, die Mietpreisbremse in Dresden einzuführen. Laut Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann (Die Linke) liegen alle Voraussetzungen für das wohnungspolitische Instrument in Dresden vor. Link zum …
Die sächsische Polizei erhält mehr Befugnisse. So wird die Überwachung von Gefährdern ohne konkreten Verdacht erleichtert. Eine Kennzeichnungspflicht wird es nicht geben. Link zum Volltext
Ausgerechnet die AfD hat im Stadtrat für lange Gesichter bei der CDU gesorgt. Die AfD sorgte dafür, dass ein Antrag zur Sportförderung nicht zur Abstimmung kam. CDU-Sportpolitikerin Anke Wagner sprach …
Der Stadtrat diskutiert am Donnerstag erneut über bezahlbare Wohnungen in der Stadt. Außerdem geht es darum eine Mietpreisbremse für Dresden einzuführen. Diese müsste beim Innenministerium beantragt werden. Link zum Volltext
In der schier unendlichen Brexit-Saga steht eine neue Schicksalswoche an. Mit Spannung wird erwartet, ob die Gespräche zwischen der Regierung und der Labour-Opposition über einen Ausweg aus der Brexit-Sackgasse am …
Rechtspopulistische Parteien der EU planen eine gemeinsame Fraktion auf europäischer Ebene. Wer willkommen ist und wer nicht – dies geht aus einer Beschreibung der AfD hervor. Link zum Volltext
