Dresden – Mit dem traditionellen Neujahrsempfang und über 400 Gästen startete der Sächsische Landtag am Montag in das politische Jahr 2019. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler appellierte in seiner Rede an …
Nach dem turbulenten Jahr 2018 wollten Koalitionäre 2019 friedlicher beginnen. Doch der Hackerangriff auf Prominente wie Politiker belastet das Klima Link zum Volltext
Berlin. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bringt sich als möglicher Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten in Stellung. Zudem mahnt er die Regierung und den Koalitionspartner Union zur Zurückhaltung bei neuen Ausgaben oder Steuersenkungen. …
Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat ausgeschlossen, sich um die Spitzenkandidatur ihrer Partei für die nächste Bundestagswahl zu bewerben. „Ich war zweimal Spitzenkandidatin und es war eine tolle Aufgabe. Aber beim nächsten …
Wahlkampf bis zum September, steigende Energiepreise und Handyparken: Das Jahr 2019 hält etliche Veränderungen für die Dresdner bereit. Eine kommunale Steuer wird sogar geringfügig sinken. Link zum Volltext
43,5 Millionen Euro hat der Stadtrat zur Verfügung, um eigene Vorstellungen für den Haushalt 2019/2020 verwirklichen zu können. Rot-Grün-Rot hat jetzt eine erste Wunschliste mit einem Volumen von 7,62 Millionen …
Die vogtländische Nachwuchs-Politikerin möchte als Vertreterin der Jugend mit SPD-Mandat ins Parlament in Dresden einziehen. Bevor der Wähler entscheidet, ist eine andere Hürde zu nehmen. Link zum Volltext
Als erstes deutsches Bundesland will Sachsen durch hundertprozentige Förderung der Glasfaserversorgung Gigabitraten für alle Internetnutzer schaffen. Doch der Weg dahin ist noch weit. Link zum Volltext
Der Schaden beträgt einem Bericht der EU-Grünen zufolge für Spanien 90 Milliarden und für die gesamte Union 904 Milliarden Euro jährlich Link zum Volltext
Die Zahl der Kleinen Anfragen im Dresdner Landtag, mit denen Abgeordnete Informationen bei der Regierung abfragen, hat in der aktuellen Wahlperiode eine Rekordwert erreicht. Nach Angaben des Landtages wurden bislang …
