Der CDU-Kreisverband hat die Listen für die Stadtratswahl aufgestellt. Der Kreisparteitag wird am 26. Januar über die Vorschläge abstimmen. Sportpolitikerin Anke Wagner soll einen Spitzenplatz erhalten. Link zum Volltext
Außenminister Heiko Maas optimistisch, EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber ungeduldig, Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz bestimmt – und über allem liegt angespannte Stimmung vor der Abstimmung in London. Eines scheint in Straßburg sicher: …
Im Streit zwischen CDU und SPD um das neue Polizeigesetz deutet sich ein möglicher Kompromiss an. Doch die Union hat noch Bauchschmerzen. Link zum Volltext
Die AfD hat sich auf ihrem Europaparteitag für einen „Dexit“ ausgesprochen. Sie knüpft den Schritt aber an Bedingungen. Das EU-Parlament wollen die Rechtspopulisten abschaffen – weil es „undemokratisch“ sei. Link …
Der Parteichef wird erneut zum Spitzenkandidaten nominiert. In seiner Rede skizziert er die Leitideen für den Wahlkampf. Link zum Volltext
Die Verwaltung in Dresden will einen Beschluss des Stadtrates nicht umsetzen. Anderenfalls drohe bei der Jugendhilfe ein Defizit, unter dem die freien Träger zu leiden hätten. Das sorgt für Ärger. …
Konservative und Sozialdemokraten haben im Europaparlament jahrzehntelang den politischen Takt vorgegeben. Mit dem Erstarken EU-skeptischer Parteien könnte sich das ändern, sagte der Politikwissenschaftler Josef Janning im Dlf. Diese Entwicklung biete …
Die Grünen befinden sich im Aufwärtstrend. Der hat nun auch Ostdeutschland erreicht. Nur eine Momentaufnahme oder ein dauerhafter Stimmungswechsel? Link zum Volltext
Sachsens Freidemokraten wollen zur Landtagswahl 2019 eine klare freiheitliche Alternative zur ambitionslosen schwarz-roten-Landesregierung, aber auch zu AfD, Linken und Grünen anbieten. “Wir treten als berufserfahrene Praktiker aus der Mitte der …
Dresden – Mit dem traditionellen Neujahrsempfang und über 400 Gästen startete der Sächsische Landtag am Montag in das politische Jahr 2019. Landtagspräsident Dr. Matthias Rößler appellierte in seiner Rede an …
