AfD hat Chance auf 17 Direktmandate
Die AfD bekäme bei einer Bundestagswahl in Sachsen aktuell die Mehrzahl der Direktmandate. Selbst in Dresden läge sie vorn. Auch in Thüringen und Brandenburg hätte sie Wahlkreissieger. Quelle: Der Tagesspiegel
AfD will stärkste Partei in Sachsen werden
Bis zur Landtagswahl dauert es nur noch knapp 14 Monate. Die AfD prescht schon mal vor. Selbst ein Bündnispartner ist schon auserkoren Quelle: SZ-Online
FDP verliert im Politbarometer seit der Bundestagswahl über ein Drittel ihrer Wähler
Auf über 10,7 Prozent kam die FDP bei der Bundestagswahl letzten September. Laut neuestem ZDF-Politbarometer hat sie seither mehr als ein Drittel ihrer Wähler verloren, käme gerade noch auf 7 …
Politikwissenschaftler sieht Demokratie nicht in Krise
Bei Konflikten in der Politik ist schnell die Rede von einer Krise der Demokratie. Für Politikwissenschaftler Manfred Schmidt geht das zu weit. Wer von Krise spreche, verwechsle Herausforderungen mit ernsthaften …
Ex-SPD-Chef Gabriel warnt vor Koalitionsbruch
Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat vor unkalkulierbaren Folgen für Deutschland und Europa gewarnt, sollte es wegen des Asylstreits zum Koalitionsbruch kommen. Quelle: Augsburger Allgemeine
Zerstrittene AfD-Fraktion bleibt bestehen
Die AfD-Fraktion ist heillos zerstritten. Mit Gordon Engler und Stefan Vogel gibt es gleich zwei Stadträte, die meinen, Fraktionsvorsitzender zu sein. Wer es wirklich ist, muss das Landgericht Dresden entscheiden. …
Neuer Landtag in Sachsen soll am 1. September 2019 gewählt werden
Der nächste sächsische Landtag soll nach dem Willen der CDU/SPD-Koalition am 1. September 2019 gewählt werden. Dieses Datum wurde dem Landtagspräsidium vorgeschlagen. Quelle: LVZ
Rico Gebhardt verlangt von Michael Kretschmer eine Erklärung zum „Grenzen-Streit“ im sächsischen Landtag
Die Bundesrepublik ist schon lange wieder im Abschottungsmodus. Tausende Asylsuchende werden von der Bundespolizei schon an den Grenzen abgewiesen. Das ist längst Alltag, auch wenn der Bundesheimatminister Horst Seehofer fortwährend …
Zastrow: Kein Ankerzentrum in Dresden
FDP-Landesvorsitzender Holger Zastrow lehnt die Einrichtung eines Ankerzentrums für Asylbewerber in Dresden ab. Die Landeshauptstadt stehe oft genug im Fokus, ein derartiges Zentrum verstoße gegen ihre Interessen, erklärte der Politiker. …
Bäume für Betonwüste im Zentrum
In Dresdens guter Stube dominieren Steine und Beton. Rund um den Altmarkt sind Bäume kaum zu finden. Grüne und SPD haben einen Plan, wie dieser Zustand geändert werden kann. Quelle: …