Glaubt Michael Kretschmer (CDU), seit Dezember Ministerpräsident in Sachsen, tatsächlich, dass er die nächste Landtagswahl gewinnt, wenn er die Rhetorik der bayerischen CSU übernimmt? Im MDR-Interview am 15. Juni klang …
Eine neue linke Sammlungsbewegung um Sahra Wagenknecht soll an die AfD verlorene Wähler ansprechen. Offene Grenzen für Menschen und Kapital gelten als Inbegriff von Neoliberalismus. Quelle: Jungle World
Einige der künftig freien Plätze im Europaparlament werden auf unterrepräsentierte Länder verteilt. Die restlichen sollen unbesetzt bleiben. Quelle: Handelsblatt
Die Stadtratsmehrheit hat Probleme. Ihr Gegner nennt das „einfach nur peinlich“. Eine Analyse. Quelle: Sächsische Zeitung
Die SPD hat ihr schwaches Abschneiden bei der Bundestagswahl analysiert. Ein Ergebnis: Der Kanzlerkandidat soll in Zukunft früher als bisher nominiert werden. Parteichefin Andrea Nahles sieht aber auch in anderen …
Es sollte die „größte Reform“ zur Stärkung der Stadtteile werden, ging aber völlig daneben. Quelle: SZ-Online
Ab 2024 sollen deutsche Kleinstparteien nicht mehr ins Europaparlament einziehen können. Die EU-Staaten kommen mit dieser Änderung des Wahlrechts einem lang gehegten Wunsch der Bundesregierung nach. Quelle: Tagesschau.de
Breite Brust in der Dresdner FDP? Von wegen! Der Parteitag am Sonnabend wird von heftigen Turbulenzen überschattet. So wollen einzelne Mitglieder Stadtrat Jens Genschmar auffordern, die Partei zu verlassen. Johannes …
Vor der Bundestagswahl 2017 war die Angst groß, dass „Fake News“ das öffentliche Meinungsbild manipulieren könnten. Eine Studie gibt nun Entwarnung: Der Einfluss war geringer als angenommen. Auffällig ist jedoch: …
