„Wir müssen an die Jugend ran“
Der Kreis-Chef der Linken, Falk Neubert, über Debatten mit der AfD und Ziele linker Politik in Mittelsachsen. Quelle: Freie Presse
EU-Fraktionschef Weber will nach Brexit Europaparlament stärken
Der Fraktionschef der Konservativen im Europaparlament, Manfred Weber, hat als Reaktion auf das britische Votum für einen Austritt aus der EU mehr Rechte für das Europäische Parlament verlangt. Quelle: Finanzen.net
Minus 73 im EU-Parlament
73 der 751 Abgeordneten zum Europaparlament stammen aus Großbritannien. Nun ist nach dem Brexit die Prozedur nicht genau definiert, aber diese Abgeordneten können eigentlich nicht anders als sofort zurückzutreten. Ein …
Linke stellen Strafanzeige gegen CDU-Mann Heidan
Der Streit um unangemessene Wortwahl im Sächsischen Landtag wird nun ein juristisches Nachspiel haben. Präsident Matthias Rößler und seine Amtsführung spielen dabei eine nicht unwesentliche Rolle – und die atmosphärischen …
Rechtspopulisten in Europa: Die europäischen Leitplanken funktionieren noch
Die nur knappe Niederlage des österreichischen FPÖ-Politikers Norbert Hofer bei den Präsidentschaftswahlen hat gezeigt, die Rechtspopulisten sind im Aufschwung. Und das nicht nur in der Alpenrepublik. Die EU hat damit …
Zweiter Entwurf für Schulgesetz geht in den Landtag
Nach einem Anhörungsverfahren mit reger Bürgerbeteiligung geht ein zweiter Entwurf für ein neues Schulgesetz in den Sächsischen Landtag. Nach neun Dialogforen und zahlreichen Diskussionen mit Lehrern, Schülern und Eltern sowie …
Bericht: EU will Weg für Visafreiheit für Türken freimachen
Die EU-Kommission will einem Bericht zufolge am kommenden Mittwoch den Weg für eine Visafreiheit für Türken freimachen. Voraussetzung sei, dass das Land bis dahin noch möglichst viele der dafür nötigen …
Freitaler Rechtsextreme standen seit Herbst unter Beobachtung
Der Anschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft am 1. November in Freital hätte möglicherweise verhindert werden können. Zu dieser Einschätzung kommen Linke und Grüne nach einer Sondersitzung des Rechtsausschusses im Sächsischen Landtag, …
Alkoholverbot für die Neustadt aufgehoben
Das fast zehn Jahre gültige Verbot für den Verkauf von Alkohol in Spätverkaufsstellen in der Äußeren Neustadt wird aufgehoben. Ein entsprechender Antrag von SPD, Linken und Grünen wurde am Donnerstag …
Linke, Grüne, SPD und Piraten präsentieren kommende Woche gemeinsame Vorhaben bis 2019
Nächste Woche wollen Linke, Grüne, SPD und Piraten die neuen Vorhaben ihrer Stadtratskooperation bis 2019 vorstellen. Zwei Verhandlungstage haben sich die Partner noch für den Feinschliff reserviert. „Alle Kühe sind …