Vertagen, vergessen, verschleppen
Es wird eng im Bundestag. Nach der nächsten Wahl müssen Mitarbeiter womöglich auf Container ausweichen. Die Parteien schaffen es wieder nicht, sich selbst zu regulieren – die Angst um den …
EU-Parlament am Küchentisch: Wie Europas Vertreter versuchen, trotz Corona Politik zu machen
00 Abgeordnete aus 27 Ländern, dazu Tausende Mitarbeiterinnen, Assistenten, Übersetzer, Praktikanten. Das Europaparlament ist eine Institution der Superlative. Doch in der Corona-Krise ist die internationale Zusammensetzung des Parlaments auch ein …
Der Fünf-Jahres-Plan
Auch bei der nächsten Bundestagswahl wird es voraussichtlich noch 299 Wahlkreise geben. Die Fraktionen haben sich zu viel Zeit gelassen, eine Reduzierung ist kaum noch zu schaffen. Link zum Volltext
Mythos Direktmandat
Die CSU idealisiert die direkt gewählten Abgeordneten und verhindert damit eine überfällige Reform zur Verkleinerung des Bundestags. Link zum Volltext
Die grüne K-Gruppe
Die Grünen formulieren ihr Ziel für die nächste Bundestagswahl mittlerweile ganz offen: Sie wollen ins Kanzleramt. Wer hat dafür die besten Chancen? Link zum Volltext
Sächsischer Landtag gedenkt der Opfer der NS-Zeit
75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz haben der Sächsische Landtag und die Landesregierung an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Landtagspräsident Matthias Rössler rief dazu auf, Antisemitismus zu bekämpfen …
Europaparlament spricht sich für „Green Deal“ aus
Das EU-Parlament hat mehrheitlich für den „Green Deal“ gestimmt. Die Ziele zu Treibhausgasemissionen sollen außerdem erhöht werden. Link zum Volltext
Vorsitzende der Ausschüsse im Landtag stehen fest
Der Vorsitz in den Ausschüssen des Sächsischen Landtages steht nun auch namentlich fest. Link zum Volltext
Merz will „Gutmeinende“ von AfD zurückgewinnen
Mehr als ein Jahr vor der nächsten regulären Bundestagswahl formuliert Friedrich Merz den Anspruch, den CDU und CSU haben sollten. Und er fordert seine Partei auf, unzufriedene Wähler zurückzugewinnen – …
Ein Sonntag für die Demokratie
Menschen wie Emanuel Abreu, Ulrike Baumgartner, Caroline Ackermann und Sven Elmquist sitzen den ganzen Tag im Wahllokal. Sie sind Wahlhelfer. Was treibt sie an? Link zum Volltext