AfD-Partner europaweit im Höhenflug
Die Partnerparteien der AfD im Europaparlament befinden sich in Umfragen aktuell im Höhenflug. Mit europaweit zwölf Prozent sind die konservativen Euroskeptiker stark wie seit 26 Jahren nicht mehr. Damit liegt …
Protesthochburg Sachsen
Beinahe täglich versammeln sich irgendwo im Freistaat Gegner der Asylpolitik, so auch am Donnerstagabend in Dresden. Das sachsenweite Protest-Phänomen nutzt am ehesten der AfD. Quelle: Protesthochburg Sachsen
Einstimmig als Hilbert-Vertreter gewählt: Detlef Sittel und Annekatrin Klepsch
Nach wochenlangem Zögern haben Linke, Grüne und SPD der von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) vorgeschlagenen Vertretungsreihenfolge des Stadtoberhauptes zugestimmt. Damit wird Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) sein erster Stellvertreter und kann …
Landtag feiert 25 Jahre „Stunde des Neubeginns“
Am 27. Oktober 1990 konstituierte sich das erste frei gewählte sächsische Parlament nach der friedlichen Revolution. Der Sächsische Landtag würdigte dieses Jubiläum am Dienstagnachmittag mit einer Veranstaltung im damaligen Sitzungsort, …
Unter Sachsens Demokraten
Vor 25 Jahren hat sich der Sächsische Landtag konstituiert – zuletzt wollte ihn nicht mal jeder Zweite mitwählen. Was läuft falsch mit der „ersten Gewalt“? Und wie verteidigt man am …
Innenminister verkündet via „Freie Presse“ ein Ende des Stellenabbaus
Das Problem am sächsischen Innenminister ist: Er redet und redet. Besonders gern mit der „Freien Presse“ in Chemnitz, die am Montag, 19. Oktober, schon einmal ein Ergebnis vorwegnahm, das am …
Hilbert und Stadtrat mit Erklärung gegen Pegida – AfD nicht dabei
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) sowie die Vorsitzenden fast aller Stadtratsfraktionen haben sich am Freitag mit einer Erklärung an die Dresdner gewandt. Darin wenden sie sich deutlich gegen die von …
Subvention der Biedenkopf-Tagebücher wird Thema im Sächsischen Landtag
Muss man brillante Bücher eigentlich subventionieren? Verkaufen die sich nicht von selbst? Augenscheinlich nicht. Sonst hätte die Konrad-Adenauer-Stiftung die Drucklegung der Tagebücher von Sachsens Ex-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf ja nicht bezuschussen …
Landtag verurteilt Angriffe auf Journalisten bei Pegida-Kundgebungen
Sachsens Landtag hat verbale und tätliche Angriffe auf Journalisten bei Protesten gegen die Asylpolitik verurteilt. In den letzten Wochen habe man feststellen müssen, dass Journalisten bei ihrer Arbeit angegriffen und …
Patzelt: Wünschenswert: das „gesetzesaufhebende Referendum“
Immer lauter werden Forderungen nach „mehr Volksabstimmungen“. Das lädt dann sofort zu folgenden Gedanken ein: Wie sollte denn die Frage genau lauten? Lässt sich so ein komplexes Thema wie etwa …