Die Piratin Julia Reda hat Vorschläge zur Reform des Urheberrechts veröffentlicht. Die Europaabgeordnete will die Verwendung von Fotos, Filmausschnitten und Texten erleichtern und schlägt vor, die Regeln in der EU …
Der Innenausschuss des Sächsischen Landtags hat sich in einer Sondersitzung mit dem für Dresden verhängten Demonstrationsverbot wegen konkreter Terrorgefahr befasst. Quelle: MDR
Mit großer Mehrheit wurde eine höchst einseitige, konfliktverschärfende Entschließung verabschiedet, ein in vielen Punkten vernünftigerer Gegenentwurf der Linken hatte keine Chance. Quelle: Telepolis
Also doch! Baubürgermeister Jörn Marx (56, CDU) macht ernst mit einem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) am Wiener Platz – zwischen Hauptbahnhof und Budapester Straße. Dabei hat der Stadtrat andere Pläne. Quelle: …
Das Europaparlament wird am Donnerstag eine Entschließung zur Lage in der Ukraine verabschieden. Darin verurteilt das Parlament Russlands „aggressive Expansionspolitik“ scharf. Es fordert die Beibehaltung oder sogar die Verschärfung der …
Linke, SPD und Grüne wollen das Heinrich-Schütz-Konservatorium in Dresden als kommunale Einrichtung langfristig auf finanziell sichere Füße stellen. Ein entsprechendes Konzept soll die Stadtverwaltung in den kommenden zwölf Monaten erarbeiten …
So wie vor zwölf Jahren die Attacke auf die Türme des World Trade Center die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit unwiderruflich zugunsten der Sicherheit verschob, könnte der islamistische Angriff in …
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat die Debatte über einen möglichen Austritt Griechenlands aus der Eurozone scharf kritisiert. Er sagte der Zeitung „Die Welt“, die Diskussion und die „verantwortungslosen Spekulationen“ über ein …
In der AfD-Spitze gibt es Streit über den Umgang mit den Pegida-Demonstranten. Während ein Teil der Führung die Nähe zu den „Patriotischen Europäern gegen die Islamisierung des Abendlands“ sucht, warnt …
Die Spekulationen über einen Euro-Austritt Griechenlands haben eine Debatte über den europapolitischen Kurs der Bundesregierung ausgelöst. Die Fraktionschefin der Grünen im Europaparlament, Rebecca Harms, wirft der Bundesregierung vor, keinen Plan …
