„Es geht um mehr als um Dresden“
Der amtierende Innenminister Sachsens ist nun auch offiziell der Oberbürgermeisterkandidat der CDU in Dresden. Ministerpräsident Tillich macht die Wahl zum Gradmesser für die CDU bundesweit. Quelle: SZ-Online
Taschenrechner kontra Wunschzettel
Sachsens Landtag muss bis Ende April über den Doppelhaushalt 2015/2016 entscheiden. Vieles ist möglich, alles nicht. Quelle: SZ-Online
„Wir sind bereit, griechische Schwierigkeiten zu diskutieren“
Die Grünen-Fraktionschefin im Europaparlament, Rebecca Harms, hat Griechenland davor gewarnt, die Solidarität gegenüber der Ukraine infrage zu stellen und stattdessen mehr Solidarität für Griechenland einzufordern. „Das halte ich für eine …
„Ich fühle mich politisch heimatlos“
Die sächsische Grünen-Ikone Antje Hermenau tritt aus der Partei aus. Quelle: Tagesschau.de
Ulbig verteidigt totales Demonstrationsverbot
Die ersten Landtagssitzungen in diesem Jahr sind von innenpolitischen Themen geprägt. Am Mittwoch gab Sachsens Innenminister Markus Ulbig eine Fachregierungserklärung zum Thema „Unsere Freiheit braucht Sicherheit“ ab, am Donnerstag haben …
Der rechte Nachwuchs
Antisemitisch und fremdenfeindlich: Die Jugendorganisationen der AfD sind radikaler als die Mutterpartei. Nun sollen sie einen offiziellen Status erhalten. Quelle: Die Zeit
OB-Kandidatin Eva-Maria Stange: „Wir werden uns anstrengen, es im ersten Wahlgang zu schaffen“
Vor einer Woche ist Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange von der Wählerinitiative „Gemeinsam für Dresden“ als Kandidatin zur Oberbürgermeisterwahl nominiert worden. Im ersten großen Interview für die DNN äußert sich die …
SPD-Stadtratsfraktion: Albrecht Pallas legt Mandat nieder – Dana Frohwieser rückt nach
Nach Axel Bergmann wird nun auch Albrecht Pallas aus beruflichen Gründen sein Mandat als Stadtrat in der SPD-Fraktion niederlegen. Er macht damit den Weg frei für Diana Frohwieser. Sie beendet …
Eva-Maria Stange tritt zur Oberbürgermeisterwahl in Dresden an
Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) soll die gemeinsame Kandidatin von Linke, Grünen, SPD und Piraten für das Amt der Oberbürgermeisterin in Dresden werden. Morgen will die Wählervereinigung “Gemeinsam für Dresden” …
Berichtsentwurf zum EU-Urheberrecht: „Unverhältnismäßige Hürde für alltägliche Handlungen“
Die Piratin Julia Reda hat Vorschläge zur Reform des Urheberrechts veröffentlicht. Die Europaabgeordnete will die Verwendung von Fotos, Filmausschnitten und Texten erleichtern und schlägt vor, die Regeln in der EU …