SPD und FDP könnten um Einzug in Sächsischen Landtag bangen
In drei Bundesländern wird im September ein neues Parlament gewählt – darunter Sachsen. Dort liegt laut Umfragen die AfD weit vorne, SPD und FDP unter fünf Prozent. Mit den Ergebnissen …
Dresden: Peter Lames tritt für die SPD in Blasewitz/Striesen an
Die Dresdner Sozialdemokraten ziehen mit 110 Kandidaten in die Stadtratswahl 2024. Jetzt steht auch fest, welcher Spitzenkandidat in welchem Wahlkreis antritt. Link zum Volltext: https://www.dnn.de/lokales/dresden/dresden-peter-lames-tritt-fuer-die-spd-in-blasewitzstriesen-an-BL2US6SQCBCDBOTGBOXRR3AAZQ.html
Europawahl 2024: Deutlicher Rechtsruck prognostiziert
Der EU könnte aktuellen Umfragen zufolge ein Rechtsruck bei den Europawahlen 2024 drohen. Vor allem progressive Kräfte müssen nach heutigem Stand bangen. Link zum Volltext: Europawahl 2024: Deutlicher Rechtsruck prognostiziert …
Bundestagswahl wird am 11. Februar in 455 Berliner Wahlbezirken wiederholt
Wegen zahlreicher Pannen muss die Bundestagswahl 2021 in Berlin teilweise wiederholt werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschieden. Die Wiederholungswahl findet am 11. Februar statt. Link zum …
Entscheidung zur Bundestagswahl 2021: Wie das Bundesverfassungsgericht über eine Wahlwiederholung entscheiden könnte
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verkündet am Dienstag, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang die Bundestagswahl 2021 in Berlin wiederholt werden muss. Ein Überblick über die möglichen Folgen. Link zum Volltext: …
AfD in Sachsen als gesichert rechtsextremistisch eingestuft
Der Verfassungsschutz Sachsen sieht den AfD-Landesverband als erwiesen extremistisch an. Zuvor wurde bereits die AfD in Thüringen und Sachsen-Anhalt ebenso eingestuft. Hier Link zum Volltext: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/afd-in-sachsen-als-gesichert-rechtsextrem-eingestuft
CDU und AfD in Wahlumfrage in Sachsen gleichauf
Die sächsische CDU liegt laut einer Wahlumfrage gleichauf mit der AfD. Bei der Befragung des Meinungsforschungsinstitutes Civey und der „Sächsischen Zeitung“ (Montag) landeten beide Parteien bei 33 Prozent. Hier zum …
Salvini will das „italienische Modell“ für Europas Rechte schmackhaft machen
Das „rote“ Florenz wird am Sonntag zum Treffpunkt von Europas Rechtspopulisten. Eingeladen hat Lega-Chef Matteo Salvini, der bei der Europawahl die bisherige Eintracht beenden will. Link zum Volltext: Salvini will …
Linke in Bewegung: Partei bemüht sich um Comeback
Die Linkspartei sucht den Schulterschluss mit Initiativen und nominiert eine Anti-Wagenknecht. Es ist ungewiss, ob das für ein Comeback reicht. Link zum Volltext: Linke in Bewegung: Partei bemüht sich um …
Katarina Barley kandidiert erneut für das Europaparlament – Emotionen für Europa
Trotz zäher Jahre und schwacher Bilanz kandidiert Katarina Barley erneut für das Europaparlament. Die SPD-Politikerin sieht sich als Gegenpol zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Link zum Volltext: Katarina Barley …