Dresden sagt Ja zu Sachsen Energie
Dresden (energate) – Der Dresdner Stadtrat hat sich einstimmig für die Fusion der beiden sächsischen Energieversorger Drewag und Enso ausgesprochen. Sämtliche Fraktionen – von den Grünen bis zur AFD – …
Sondersitzung zu «Querdenken»-Demo im Landtag begonnen
Dresden (dpa) – Im sächsischen Landtag hat am Donnerstag die Sondersitzung zur Aufarbeitung der Geschehnisse rund um die umstrittene «Querdenken»-Demonstration in Leipzig am vergangenen Wochenende begonnen. Innenminister Roland Wöller (CDU) …
Einigung über EU-Haushalt befindet sich auf der Zielgeraden
Mit dem EU-Haushalt soll auch endlich das Corona-Wiederaufbauprogramm beschlossen werden. Die Zeit drängt, denn ohne Einigung können dringend benötigte Gelder nicht fließen. Link zum Volltext
Landtag berät über Gesetze und Personal bei der Polizei
Dresden (dpa/sn) – Der Sächsische Landtag will heute über mehrere Gesetzesvorhaben und Anträge der Fraktionen beraten. Unter anderem steht eine Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes und ein Gesetz zur Verwaltungsorganisation auf …
„Gentrifizierungs-Sperrzone“: Polizei beendet Hausbesetzung
Mehrere Aktivisten haben im Dresdner Hechtviertel, das als begehrtes Wohn- und Szeneviertel der Landeshauptstadt gilt, ein Haus besetzt, um gegen steigende Mieten und „Profitinteressen“ zu protestieren. Am Dienstag beendete die …
Ladenschluss an Silvester um 14 Uhr: Landtag muss zustimmen
Dresden (dpa/sn) – An Silvester werden die Geschäfte in Sachsen aller Voraussicht nach bereits um 14 Uhr schließen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtags machte am …
Brüssel zeigt sich nach neuer Kritik am Mercosur-Abkommen gesprächsbereit
Nach neuer Kritik am Mercosur-Handelsabkommen wegen unzureichender Umweltschutzauflagen hat sich die EU-Kommission gesprächsbereit gezeigt. Brüssel setze sich dafür ein, dass das Mercosur-Abkommen „auch für die globalen Nachhaltigkeitsziele funktioniert“, sagte eine …
Reformen für Zugreisen – Weniger Unwetter-Entschädigungen im EU-Bahnverkehr
Brüssel – Wenn „höhere Gewalt“ etwa bei Unwettern oder sonstigen Extremereignissen zuschlägt, müssen sich Bahnkunden in Europa künftig auf ausbleibende Entschädigungen einstellen. In einigen Bereichen sollen die Verbraucherrechte aber explizit …
So wollen Klimaschützer das deutsche Parteiensystem „hacken“
Umweltaktivisten haben den Plan ersonnen, eigentlich chancenlose Mini-Parteien zu einer Klimapartei zu fusionieren. So wäre die Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl kein Problem mehr. Jetzt muss nur noch eine Partei von …
Sächsischer Landtag debattiert über die Afrikanische Schweinepest
Der Sächsische Landtag will in seiner Aktuellen Stunde am Mittwoch über die Vorbereitungen des Freistaates auf die Afrikanische Schweinepest beraten. Schon zu Jahresanfang hatte man entlang der Grenze zu Polen …