Stephan Kühn ist gestern vom Dresdner Stadtrat zum neuen Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften gewählt worden. Noch am Abend übergab ihm Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) seine Ernennungsurkunde. Der …
Dresden (dpa/sn) – Die Ereignisse bei einer Spontanversammlung am vergangenen Sonntag in Dresden beschäftigen den Landtag. Die Linke will das Verhalten des Polizei-Einsatzleiters und seine Drohung «Schubs mich und du …
Es sollte ein Neuanfang sein: Am Mittwoch hat die EU-Kommission Vorschläge für eine neue Asyl- und Migrationspolitik vorgelegt. Sie sollten einen jahrelangen Streit beenden. Doch die nächsten Konflikte bahnen sich …
Der SPD-Kandidat wirbt mit der Regierungsarbeit seiner Partei in der Corona-Krise. In einer Umfrage erreichen Scholz und die Sozialdemokraten derzeit aber nur Platz drei. Link zum Volltext
Mit dem Ende der Sommerpause starten die Parteien in die Vorbereitung der Bundestagswahl – unter Corona-Bedingungen ein schwieriges Unterfangen. Wie sollen Kandidaten nominiert, Listen aufgestellt und Programme verabschiedet werden? Link …
Tichanowskaja betont vor den EU-Abgeordneten, die Proteste seien nicht gegen Russland gerichtet. Die EU verhängt vorerst keine neuen Sanktionen. Link zum Volltext
Was der Koalitionsausschuss zum Wahlrecht vorlegt, bringt wenig. Das Ergebnis ist peinlich und unwürdig. Ein Kommentar. Link zum Volltext
Viel zu lange schon verschleppen Union und SPD eine Reform des Wahlrechts. Ihre Argumente sind dürftig, ihr Egoismus offensichtlich. Damit muss jetzt Schluss sein. Link zum Volltext
Nach jahrelangem Ringen zeichnet sich plötzlich doch eine Lösung in der Debatte um das Wahlrecht ab. Wie könnte sie aussehen und warum ist das überhaupt wichtig? Link zum Volltext
Bei SPD und Linken sind zumindest die Parteispitzen sehr offen für ein Linksbündnis. Die Grünen zieht es eher in die Mitte. Link zum Volltext
