Koalitionsoptionen: Im rot-rot-grünen Bereich
Bei SPD und Linken sind zumindest die Parteispitzen sehr offen für ein Linksbündnis. Die Grünen zieht es eher in die Mitte. Link zum Volltext
Maskenpflicht in Brüssel – Warnung für die EU
Weil ein Corona-Grenzwert überschritten wurde, gilt ab sofort eine Maskenpflicht in ganz Brüssel. Doch welchen Sinn macht das – und welche Folgen hat es für die EU? Muß das Europaparlament …
FDP startet Programmarbeit für Bundestagswahl online
Knapp 1000 Liberale werden an dem digitalen Konvent teilnehmen. Für ihre Themenschwerpunkte hat sich die Partei ganz bestimmte Experten ausgesucht. Link zum Volltext
SPD zieht Bündnis mit Linken in Betracht
Nach der Linken-Chefin Katja Kipping wirbt nun auch die SPD-Spitze für Rot-Rot-Grün. Selbst einen grünen Kanzler würde sie wählen, deutet die SPD-Vorsitzende Saskia Esken an. Link zum Volltext
Katja Kippings Traum vom linken Regierungswechsel
Der Linken-Chefin kommen die Überlegungen der SPD-Spitze sehr gelegen. Der neue Kanzlerkandidat stellt dabei kein unüberwindbares Hindernis dar. Link zum Volltext
SPD-Spitze nominiert Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten
„Jetzt ist es raus“, twittert der Bundesfinanzminister: Er soll seine Partei in den Bundestagswahlkampf führen. Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert. Link zum Volltext
Europäisches Parlament will Gesundheitsunion
Nach Einschätzung des Europäischen Parlaments hat die Corona-Pandemie deutlich gezeigt, wo die Schwächen der Gesundheitssysteme in der EU liegen. Verwerfungen in der Versorgung, die die Krise offenbart hat, soll es …
SPD startet Mitgliederbefragung zum Wahlprogramm
Seit Donnerstag sind die Mitglieder gefragt: Der SPD-Parteivorstand hat eine Umfrage zu den Themen für das Wahlprogramm für die Bundestagswahl gestartet. So soll die Basis frühzeitig beteiligt werden. Link zum …
Bündnis Gemeinschaftsschule verzichtet auf Volksbegehren und fordert niedrigere Hürden für direkte Demokratie in Sachsen
Am 15. Juli beschloss der Sächsische Landtag das „Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen“ mit den von CDU, Grünen und SPD initiierten Änderungen (Landtags-Drucksache 7/3000). Aus rein rechtlicher …
Wähler favorisieren Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidaten
In einer Umfrage erhält der Vizekanzler und Finanzminister deutlich mehr Zustimmung als andere Spitzenpolitiker der SPD. Am besten schnitt Scholz bei FDP-Anhängern ab. Link zum Volltext