Koalitionsoptionen: Gelb leuchtet schon
Die Liberalen flirten offen mit der Ampel, die SPD hält sich zurück, und den Grünen ist die FDP immer noch fremd. Link zum Volltext
Die Liberalen flirten offen mit der Ampel, die SPD hält sich zurück, und den Grünen ist die FDP immer noch fremd. Link zum Volltext
„Jetzt ist es raus“, twittert der Bundesfinanzminister: Er soll seine Partei in den Bundestagswahlkampf führen. Präsidium und Vorstand hätten ihn einstimmig nominiert. Link zum Volltext
Der Linken-Chefin kommen die Überlegungen der SPD-Spitze sehr gelegen. Der neue Kanzlerkandidat stellt dabei kein unüberwindbares Hindernis dar. Link zum Volltext
Nach der Linken-Chefin Katja Kipping wirbt nun auch die SPD-Spitze für Rot-Rot-Grün. Selbst einen grünen Kanzler würde sie wählen, deutet die SPD-Vorsitzende Saskia Esken an. Link zum Volltext
Knapp 1000 Liberale werden an dem digitalen Konvent teilnehmen. Für ihre Themenschwerpunkte hat sich die Partei ganz bestimmte Experten ausgesucht. Link zum Volltext
Weil ein Corona-Grenzwert überschritten wurde, gilt ab sofort eine Maskenpflicht in ganz Brüssel. Doch welchen Sinn macht das – und welche Folgen hat es für die EU? Muß das Europaparlament …
In einer Umfrage erhält der Vizekanzler und Finanzminister deutlich mehr Zustimmung als andere Spitzenpolitiker der SPD. Am besten schnitt Scholz bei FDP-Anhängern ab. Link zum Volltext
Am 15. Juli beschloss der Sächsische Landtag das „Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen“ mit den von CDU, Grünen und SPD initiierten Änderungen (Landtags-Drucksache 7/3000). Aus rein rechtlicher …
Seit Donnerstag sind die Mitglieder gefragt: Der SPD-Parteivorstand hat eine Umfrage zu den Themen für das Wahlprogramm für die Bundestagswahl gestartet. So soll die Basis frühzeitig beteiligt werden. Link zum …
Nach Einschätzung des Europäischen Parlaments hat die Corona-Pandemie deutlich gezeigt, wo die Schwächen der Gesundheitssysteme in der EU liegen. Verwerfungen in der Versorgung, die die Krise offenbart hat, soll es …