Stadt überarbeitet Straßenkunstregeln
Die Dresdner Stadtverwaltung hat die im vergangenen Sommer von der damaligen Stadtratsmehrheit aus CDU und FDP noch eilig beschlossene Straßenkunstregelung überarbeitet. Quelle: Addn.me
Bürgermeister*inwahl
Die letzte Oberbürgermeister*inwahl in Dresden fand am Sonntag 07.06.2015 statt. Da keiner der Kandidat*innen die absolute Mehrheit (über 50% der Stimmen) erreicht hatte, kam es am Sonntag, den 05.07.2015 zu …
Jugendbeteiligung
Viele Menschen sind in Deutschland ehrenamtlich tätig und leisten so einen großen Beitrag zum Gemeinwohl. Im Jahr 2014 waren es fast 13 Millionen Freiwillige, die zum Beispiel in Vereinen, bei …
Direkte Demokratie
Gliederung Basis-Infos Direkte Demokratie auf lokaler Ebene in Sachsen Direkte Demokratie auf sächsischer Landesebene Bisher eingereichte Volksanträge in Sachsen Wo finde ich mehr Informationen? 1. Basis-Infos Was ist „direkte Demokratie“? …
Kritik an geplanter Diäten-Erhöhung
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat sich am Mittwoch mit Plänen befasst, die Abgeordneten-Bezüge zu erhöhen und das Rentenalter der Parlamentarier herabzusetzen. Dazu lud der Ausschuss Sachverständige. Steuerzahlerbund …
Streit um 59 Meter Elberadweg spitzt sich weiter zu
Der Streit um 59 Meter Elberadweg in Höhe der Leipziger Straße 33 geht in die nächste Runde. Das Straßen- und Tiefbauamt hat der Grundstücksinhaberin Regine Töberich untersagt, “die Benutzung des …
Zastrow kritisiert Umgang der Stadtverwaltung mit Bürgerbegehren
Als unprofessionell hat der Vorsitzende der FDP/FB-Stadtratsfraktion Holger Zastrow den Umgang der Stadtverwaltung mit dem Bürgerbegehren für vier verkaufsoffene Sonntage bezeichnet. Erst habe sie mit “suggestiven Formulierungen für reichlich Verwirrung …
Ende der Milchquote – Bauern befürchten Preissturz
Zum Monatswechsel fällt die Milchquote weg. Bauern aus mehreren Mitgliedsstaaten der EU protestierten dagegen vor dem Europaparlament in Brüssel. Quelle: Euronews
CDU und SPD im Landtag stecken den Rotstift in die Schublade
Die Koalition plant mehr Geld für Schulen, Kitas und Jugendarbeit und für Asyl-Projekte. Quelle: SZ-Online
„Ohne Sachsen nicht zu erklären“
Die Arbeit der Behörden bei der Suche nach den Mitgliedern des NSU soll erneut ein Untersuchungsausschuss prüfen. Quelle: SZ-Online